Artikel von Twister (Bettina Hammer)

SISyphosarbeiten

Im Jahr 2001 noch als unabdingbar angesehen, steht das ursprünglich für 2006 geplante Schengener Informations System der zweiten Generation vor dem Aus

Schnelles Löschen von Webseiten: kein Problem?

Ein EU-Vorschlag zum schnellen Löschen von rechtswidrigen Netzinhalten geht auf die Kritik der Netzsperrengegner ein und offenbart gleichzeitig ein grundsätzliches Problem: Wer darf eigentlich weshalb eine Webseite vom Netz nehmen?

Definitionswirrwarr und der Verzicht auf externes Fachwissen

Der neue Vorstoß der EU, Netzsperren gegen Kinderpornographie zu erlauben, wartet mit den üblichen Definitionsproblemen auf. Auch ein typisches Strohmannargument findet sich im Entwurf der EU-Richtlinie wieder.

Alles Verfassungsfeinde

In der Kritik an der Politik spielt nicht selten die (unterstellte) Verfassungsfeindlichkeit eine Rolle. Die Argumentation diesbezüglich ist allerdings wenig nachvollziehbar.

Timmy

Eine Kurzgeschichte

Websperren und das BKA

Mal kann man nicht, mal will man nicht

Passive Agressive

Eine Kurzgeschichte

Wer soll's bezahlen?

Krankenversicherung für ALG-II-Empfänger

Grund zur Freude für die Musikindustrie?

Was bringt das Vorratsdatenspeicherungs-Urteil (Teil 3)

Virtuell

Eine Kurzgeschichte

Lehren aus dem Urteil

Was bringt das Vorratsdatenspeicherungs-Urteil (Teil 2)

Sieg oder Niederlage?

Was bringt das Vorratsdatenspeicherungs-Urteil (Teil 1)

ALG-II-Mehrbedarf

Hexenprobe nach dem Karlsruher Urteil

Keine Angst, die tun nichts

Zur Debatte um Gewalt gegen Polizisten und ihre Ursachen

Deutschlands vergessene Kinder

Was Familienministerin Kristina Schröder beschäftigt - und was nicht

Nach dem ALG-II-Urteil

Mehr Geld oder doch eher weniger?

Salat

Eine Kurzgeschichte

Munter voran und ganz im Plan?

Von A2LL und seinen Nachfolgern

Ein Sechsjähriger isst eben weniger als ein Fünfjähriger

Wie ALG-II-Regelsätze berechnet werden

Hartz IV wirkt

Die Apologeten der Agenda 2010 propagieren, dass Hartz IV wirkt - und das ist tatsächlich der Fall

Erinnerungen

Eine Kurzgeschichte

Arbeitsamt

Eine Kurzgeschichte

Mehr Peitsche, weniger Zuckerbrot

Kaum hat das Jahr 2010 für die neue Arbeitsministerin begonnen, wird schon erneut nach härteren Sanktionen für Arbeitssuchende gerufen

"Na gut", sag ich, "dann besser ich halt was nach"

Am Beispiel des elektronischen Entgeltnachweises (ElENa) zeigt sich einmal öfter die Verfahrensweise der Politik, wenn es um Projekte geht, die den Datenschutz tangieren: Durchsetzen, abwarten, gegebenenfalls nachbessern

Die Minipreneure - bei rauem Arbeitswetter mit im Boot

Biopsychosoziale Ansätze, biomedizinische Aufgaben und Empowerment ... Peter Hartz meldet sich voller Elan und Ideen für die Langzeitarbeitslosen zurück.

St. Adecco und Co.

"Sozial ist, was Arbeit schafft" - und den armen, arbeitssuchenden Politikern, die aus ihren Ämtern ausscheiden und sich vor Langeweile und gesellschaftlichem Abstieg fürchten, hilft die Wirtschaft selbstlos aus

Ein Finger gen China, der Rest...

Für Journalisten ist die Verurteilung des Dissidenten Liu Xiabos eine willkommene Gelegenheit, Chinas Umgang mit der Meinungsfreiheit zu geißeln - ein nicht nur kurzsichtiges, sondern auch kontraproduktives Verhalten

Abdul

Eine Kurzgeschichte

Bärendienst Darlehen

Die Entscheidung, ein Darlehen der Eltern bei ALG II-Empfängern als Einkommen anzurechnen, bringt neue Probleme für die Hilfebedürftigen und ihre Verwandten und Freunde mit sich.

Kinder, Geld und Kindergeld

Zur Debatte um finanzielle Förderung im "Unterschichtenmilieu"

Entrechtungsavantgarde

Das neue Datenschutzbewusstsein der Arbeitsagentur

Ein Antragsdatum bleibt ein Antragsdatum

Das Urteil des Bundessozialgerichtes zum Thema "Verspätete Ergänzung der ALG II-Antragsunterlagen" nimmt die Sozialleistungsträger in die Pflicht. Antragssteller sind nicht einfach sich selbst zu überlassen.

Die Wut und die Hilflosigkeit

Amok macht sich immer gut - Teil 2

Amoklauf, Amoklauf...

Amok macht sich immer gut - Teil 1

Und führe uns nicht in Versuchung, sondern erlöse uns von der Miete

Kaum an der Regierungskoalition beteiligt, zeigt sich die FDP nicht nur als Bürgerrechtspartei, sondern auch als Kraft, die ein Herz für ALG II-Empfänger hat - und daher sofort tätig wird, um dieser Klientel zu helfen

Zeitzonen

Eine Kurzgeschichte

Pimp my Überwachungsgrund

Die Posse um den hessischen Verfassungsschutz-V-Mann "123" geht in die nächste Runde. Teil 2: Zurück zum Rechtsstaat? Bloß nicht!

Von geschwätzigen "Berufsrevolutionären" und geschwärzten Akten

Die Posse um den hessischen Verfassungsschutz-V-Mann "123" geht in die nächste Runde. Teil 1: Kafkaeske Verdächtigungen

http://www.heise.de/tp/autor/twisterbettinahammer/7.html
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Von Hoyerswerda lernen

Aufstieg und Fall der Lausitzer Braunkohle und ihrer Städte

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Aus aktuellem Anlass frisch aus dem Archiv: Strafvereitelung im Amt?

Peter Mühlbauer 23.06.2008

Der Umgang der Polizeibehörden mit Autokorsos und Hupkonzerten steht rechtlich auf wackligen Beinen

In ihren täglichen Berichten vermeldete die Münchner Polizei, dass jene Areale, deren Anwohner sich seit dem Beginn der Fußball-Europameisterschaft immer länger andauernden Lärmbelästigungen ausgesetzt sehen, schon vor dem Abpfiff der Begegnungen von der Polizei abgesperrt wurden. Die vermeintlich belanglosen Minuten zwischen Spielende und Beginn der "Jubelfeiern" sind rechtlich durchaus von Bedeutung: Mit ihnen gibt die Polizei zu, dass sie nicht auf "spontane" Versammlungen reagiert, sondern diese – wenn man so will - mit vorbereitet.

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Stanislaw Lem

Stanislaw Lem war einer der bekanntesten SF-Autoren, der lange vor seinem Tod der Literatur abgeschworen hatte und sich essayistisch mit unserer Zukunft auseinandersetzte.

Cold War Leaks Es werde Geld ... Enthemmte Wirtschaft
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