Artikel von Matthias Monroy
Artikel und News
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Italien plant zweiwöchige Polizeioperation gegen Migranten in der gesamten EU

Vom 16. bis 23. Oktober werden an Bahnhöfen, Autobahnen oder Flughäfen "Schwerpunktfahndungsmaßnahmen" durchgeführt. Mehrere Tausend Polizisten sind im Einsatz

28.07.2014

EU kuschelt wieder mit Europäischer Gendarmerietruppe

Ein neues EU-Papier lotet Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit "robusten" Polizeikräften aus, die dem Militär unterstehen. Die Truppe aus sieben Mitgliedstaaten ist derweil aktiv in Zentralafrika und Mali

16.07.2014

Mit Auge und Ohr gegen den kommenden Aufstand

Das Bundesinnenministerium hat 76 neue "Beweissicherungs- und Dokumentationskraftwagen" gekauft. Deren Hersteller wirbt mit dem Slogan "Entdecken, identifizieren und stören"

09.07.2014

Mitarbeiter des BND soll den NSA-Untersuchungsausschuss ausspioniert haben

Journalisten berichten über womöglich "größten Skandal um einen deutsch-amerikanischen Doppelagenten in der Nachkriegszeit". Dies sei im Auftrag eines nicht näher genannten US-Geheimdienstes geschehen

04.07.2014

EU-Mitgliedstaaten beschließen Hilfe bei politischen Krisen und Terroranschlägen

Mit der "Solidaritätsklausel" erhalten die im "ATLAS-Netzwerk" zusammengeschlossenen europäischen Spezialeinheiten erstmalig ein konkretes Betätigungsfeld, auch die GSG 9 macht mit

23.06.2014

Satellitenaufklärung, Spezialtruppen und Siemens in Brasilien

Ein EU-Programm hält Bilder aus der Satellitenaufklärung der FIFA in Brasilien zurück. Grund sei die Vertraulichkeit einer aktuellen Operation, die vorsorgliche Rettungsmaßnahmen anbahnt

20.06.2014

Proteste von Asylsuchenden: Innenminister schalten auf stur

Inmitten zahlreicher Aktionen von Geflüchteten sollen einige der Protagonisten trotz gegenteiliger Versprechen abgeschoben werden. Ein Flüchtlingsmarsch traf derweil in Luxemburg auf EU-Innenminister

11.06.2014

Von der EU aufgebaute "Grenzschutztruppen" in Libyen verselbständigen sich

Nun scheinen sie die amtierende Regierung zu bekämpfen

29.05.2014

Protestmarsch von Geflüchteten nach Brüssel, Festnahmen in Berlin

Am Sonntag startete der "Refugee Protest March", um auf die Flüchtlingspolitik der EU aufmerksam machen. Die Berliner Polizei nutzt die Abwesenheit protestierender Migranten für Festnahmen wegen einer Ordnungswidrigkeit

21.05.2014

Welche Kompetenzen bekommt die Europäische Staatsanwaltschaft?

Nach der Verfolgung von "Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union" könnte die Bekämpfung schwerer, grenzüberschreitender Kriminalität folgen. Beschuldigtenrechte werden allerdings nicht gestärkt

14.05.2014

"Stille SMS": Behörden versenden immer mehr heimliche Ortungsimpulse

Die Ausforschung von Mobiltelefonen wird sowohl von Kriminalämtern als auch den Inlandsgeheimdiensten genutzt. Nicht immer wird die Maßnahme protokolliert, häufig fehlen Angaben zur Anzahl Betroffener

05.05.2014

Rätselraten um Beziehungen zu Belarus

Belarus könnte als Gewinner aus der Krise im Nachbarland Ukraine hervorgehen. Präsident Lukashenko kungelt gleichzeitig mit der EU und Russland und droht seiner Bevölkerung

01.05.2014

Bundesregierung: Augen zu und durch

Bundesregierung will US-Drohnenkrieg unter Einbezug von Basen in Ramstein nicht aufklären. Ermittlungen wurden eingestellt, eine Strafverfolgung deutscher Behörden wegen der Weitergabe von Telefonnummern unterbleibt

30.04.2014

Prophezeiung von Google und CIA über Ukraine-Krise hat sich nicht bestätigt

Die Firma Recorded Future, Teilhaber ist die CIA, wertet Twitter-Accounts aus und sagte Ausweitung des Konflikts vorher

29.04.2014

Wie Europol und Interpol den US-Drohnenkrieg unterstützen

Die US-Firma Booz Allen Hamilton vertreibt ein Programm zur Grenzkontrolle, das von der US-Regierung weltweit verschenkt wird. Dort erhobene Informationen werden vom US-Verteidigungsministerium an Europol weitergegeben

29.03.2014

Abhören in der EU jetzt grenzenlos

Anordnungen von Hausdurchsuchungen, Spitzeleinsätzen, Telekommunikationsüberwachung, Trojanern und zur Aufhebung des Bankgeheimnisses sind nun unter allen EU-Mitgliedstaaten möglich

24.03.2014

Russische Regierung fordert vor jedem Flug über eigenes Territorium Passagierdaten

Auch Reisen mit Schiffen, Zügen oder Bussen sollen erfasst werden. Vorläufig gibt sich das russische Transportministerium mit abgespeckten Informationen zufrieden – mit der Krise in der Ukraine steht das auf dem Spiel

06.03.2014

Bundespolizei stellt automatisierte Kontrollgates für neue EU-Vorratsdatensammlung auf

Das Bundesinnenministerium startet die offizielle Einführung des automatisierten Grenzkontrollsystems "EasyPASS". Erhobene Daten könnten später auch zweckfremd genutzt werden

24.02.2014

Undurchsichtiges Gerangel um die EU-Polizeiakademie

Zur Zukunft der gemeinsamen Polizeiausbildung in der EU konkurrieren zwei Vorschläge. Die Angelegenheit wird zur Machtprobe zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten

20.02.2014

Internationale Polizeiübungen gegen Blockupy und Hausbesetzungen

Landes- und Bundespolizeien trainieren europaweit gegen linke Proteste. Sie arbeiten dabei auch mit quasi-militärischen Gendarmerien zusammen

19.02.2014
http://www.heise.de/tp/autor/matthiasmonroy/8.html
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Der Raum, zur Heimat verdichtet

Über Baukultur und Stadtaneignung

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Aus aktuellem Anlass frisch aus dem Archiv: Strafvereitelung im Amt?

Peter Mühlbauer 23.06.2008

Der Umgang der Polizeibehörden mit Autokorsos und Hupkonzerten steht rechtlich auf wackligen Beinen

In ihren täglichen Berichten vermeldete die Münchner Polizei, dass jene Areale, deren Anwohner sich seit dem Beginn der Fußball-Europameisterschaft immer länger andauernden Lärmbelästigungen ausgesetzt sehen, schon vor dem Abpfiff der Begegnungen von der Polizei abgesperrt wurden. Die vermeintlich belanglosen Minuten zwischen Spielende und Beginn der "Jubelfeiern" sind rechtlich durchaus von Bedeutung: Mit ihnen gibt die Polizei zu, dass sie nicht auf "spontane" Versammlungen reagiert, sondern diese – wenn man so will - mit vorbereitet.

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Stanislaw Lem

Stanislaw Lem war einer der bekanntesten SF-Autoren, der lange vor seinem Tod der Literatur abgeschworen hatte und sich essayistisch mit unserer Zukunft auseinandersetzte.

Energiewende Krisenideologie Nazi-Virus im Film
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