Wer kennt Adolf Hitler? Oder: wie die Titanic die Polizei beschäftigt

Seit der Verfassungsschutz in Verbindung mit der "Zwickauer Zelle" in die Schlagzeilen geriet, bemühen sich die Politiker, die Rolle des VS herunterzuspielen bzw. bei ihren Forderungen zu ignorieren. Statt die Frage zu thematisieren, inwiefern V-Männer noch immer bei den rechtsextremen Parteien und Gruppierungen eine Rolle spielen (und insofern die Wahrscheinlichkeit bestünde, dass genau aus diesem Grunde auch das erneut ins Spiel gebrachte Verbot der NPD ein weiteres Mal scheitern könnte), wird eine bessere Zusammenarbeit zwischen VS und Strafverfolgung gefordert und über fehlende Befugnisse lamentiert.

Der Begriff V-Mann (oder V-Leute) an sich ist bereits verharmlosend, da angesichts dieser Begrifflichkeit Menschen oftmals davon ausgehen, es handele sich um speziell ausgebildete Mitglieder des VS, die wie im Film nach akribischer Vorarbeit mit Tarnidentitäten ins rechtsextreme Milieu eingeschleust werden. Stattdessen handelt es sich um Menschen, die bereits im Milieu aktiv sind und vom VS für Informationen bezahlt werden. Das bedeutet auch, dass sie durch die Zahlungen des VS über größere finanzielle Ressourcen für z.B. rechtsextremes Material verfügen. Der VS zahlt insofern dafür, dass das, was er beobachtet, auch weiter besteht bzw. gefördert wird. Und auf diesem Weg zahlt auch der Steuerzahler dafür, dass er durch den VS vor einer Gefahr beschützt wird, die letztendlich mit Hilfe des VS am Leben erhalten wird. Würde jemand anderes eine Gefahr (mit)initiieren, vor der er warnt, und Geld dafür erhalten, dass diese Gefahr dann von dem Zahlenden ferngehalten wird, könnte man guten Gewissens von Schutzgeldzahlung/-erpressung sprechen.

Auch der Begriff "auf dem rechten Auge blind" ist eher verniedlichend, da Blindheit in den seltensten Fällen etwas selbst Herbeigeführtes ist. Was als "Blindheit" bezeichnet wird, ist - sieht man sich an, wie Strafverfolgung und VS vorgehen - eher ein systematisches Wegschauen, ein vorsätzliches Handeln, nicht jedoch ein Handeln, was durch einen Unfall, Krankheit... verursacht wird, wofür der Betroffene also nichts kann.

Wenn man bedenkt, wie oft tatsächlich weggesehen wurde, dann ist es eher von einer gewissen Tragikkomik, wenn die Polizei wegen eines Plakates ermittelt, auf dem neben dem Hitlerkonterfei die Worte "Der Verfassungsschutz bittet um Mithilfe. Wer kennt diesen Mann?" zu finden sind. Nachdem der Inhaber eines Dönerstandes ein solches Plakat sah, informierte er die Polizei, die weitere fünf Plakate fand und wegen der Nutzung von verbotenen Kennzeichen die Ermittlungen aufnahm und Zeugen suchte.

Sicher, formal ist es legitim, dass hier Ermittlungen aufgenommen wurden, niemand erwartet auch, dass die Polizei stets alle Titanic-Cover im Blick hat, allerdings stellt sich die Frage, ob nun auch gegen die Titanic ermittelt wird, da eben dieses Plakat das aktuelle Cover der Satirezeitschrift darstellt. Und genauso stellt sich die Frage, ob bei einem so offensichtlich satirisch gemeintem Cover die Polizei tatsächlich, wie es im Artikel heißt, zunächst von einem Täter aus dem rechtsradikalem Umfeld ausging und was das auch in Bezug auf die mangelnden Ressourcen der Polizei, die so oft beklagt werden, aussagt.

Der satirische Charakter der Cover dürfte sich jedem sofort erschließen, warum sollte eine solche Satire von rechtsextremen Gruppierungen genutzt werden? Immerhin überlegte man auch, ob es eine "Provokation des Verfassungsschutzes" sein sollte, und hat hoffentlich mittlerweile die durch die Ermittlungen gebundenen Ressourcen wieder für Anderes zur Verfügung.