601 Euro Strafe für Video bei YouTube

Im Frühjahr 2007 hatten Bewohner in der Madrider Innenstadt angekündigt, an ihren Balkonen Videokameras zu installieren und Aufnahmen ins Internet stellen zu wollen. Die Bewohner in der Montera-Straße, nur wenige Meter von der Hauptstaße der spanischen Hauptstadt entfernt, wollten für mehr Sicherheit sorgen und gegen die Prostitution und den Drogenhandel protestieren

Die genervten Bewohner veröffentlichten schließlich letztes Jahr etliche Videos bei YouTube, was nun die spanischen Datenschützer auf den Plan brachte. Erstmals verhängte die Datenschutzbehörde nach eigenen Angaben dafür eine Strafe, weil es sich um "einen schweren Verstoß" gegen das Datenschutzgesetz handele. Besonders wird kritisiert, dass auf 2 von 22 untersuchten Videos die Gesichter von vorbeigehenden Personen zu erkennen seien, die nicht die nötige Zustimmung zur Veröffentlichung gegeben hätten.

Dass die Strafe nur mild ausgefallen ist, begründete die Behörde damit, dass hinter dem Vorgehen das Ziel stand, die Sicherheit in der Zone zu erhöhen und in der überwiegenden Zahl darauf geachtet wurde, die Persönlichkeitsrechte der gefilmten Personen zu achten. Die "Vereinigung der Neuen Anwohner von Montera" hatte zwischenzeitlich auch mit einer Webcam "live" die Vorgänge ins Internet übertragen.

Die Vereinigung hält die Strafe für überzogen und prüft, ob sie Widerspruch einlegt. Die Strafe diene dazu, die "sexuelle Ausbeutung zu unterstützen", erklärt sie und fordert weiter eine Bekämpfung der Prostitution und die Schließung von illegalen Bordellen in der Zone. Seit Februar haben die Behörden die Videoüberwachung übernommen und insgesamt 31 Kameras angebracht, 30 mobile und eine feste. Ob das die Prostitution unterbindet, darf genauso bezweifelt werden, wie andere andere Maßnahmen zuvor.