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Hamburg bekommt neue kirchliche Feiertage

Der Stadtstaat vereinbart neue Regelungen mit islamischen Verbänden und der alevitischen Gemeinde, in deren Folge muslimische Feiertage einen neuen gesetzlichen Status bekommen sollen

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Der Asure Tag, die Hizir-Tage, Nevruz, Hidirellez, den Gedenktag Sivas, die Andacht Haci Bektas Veli, der Gedenktag für den Heiligen Hüseyin, Id-ul-Adha bzw. Kurban Bayrami, Id-ul-Fitr bzw. Ramazan Bayrami, Schawwal, Aschurra - die Hamburger bekommen bald Gelegenheit, neue religiöse Feiertage kennenzulernen. Laut den Entwürfen der Verträge, welche der Stadtstaat mit der alevitischen Gemeinde und islamischen Verbänden abschließen will, wird es in der Hansestadt künftig neue kirchliche Feiertage nach § 3 des Feiertagsgesetzes geben.

Schüler, die den jeweiligen Religionsgemeinschaften angehören, haben demnach an den neu vereinbarten Feiertagen auf Wunsch schulfrei; die Arbeitnehmer können sich an den Tagen, die in den Verträgen genau festgelegt sind, freinehmen, müssen die Zeit allerdings nacharbeiten.

Die Gleichstellung islamischer Feiertage mit christlichen ist laut Senatskanzlei die Regelung, die eine "konkrete Rechtsänderung" nach sich zieht. Alle anderen vertraglichen Regelungen etwa zum Religionsunterricht, zur Glaubensfreiheit, zu den gemeinsamen Wertegrundlagen, zum Bildungswesen und zur Hochschulausbildung u.a., würden bereits nach Verfassung und Gesetz geltende Rechte und Pflichten bestätigen und bekräftigen.

Die Vereinbarungen benötigen noch die Zustimmung der Hamburgischen Bürgerschaft. Die ist allerdings zu erwarten, da die Verträge schon seit fünf Jahren und damit von verschiedenen Regierungen vorbereitet wurden. Einzig von der FDP kommt bis dato Kritik. Dort hält man die Verträge für „unnötig“, ob dies auch für die neuen Feiertagsregelungen zutrifft, geht aus einem Bericht der FAZ darüber nicht hervor. SPD-Bürgermeister Scholz sprach im Zusammenhang mit den Vereinbarungen von einem "Signal der Bereitschaft zu einem kooperativen Miteinander".

http://www.heise.de/tp/blogs/6/152580
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