Abmahnfirmen unter Druck

Die Abmahnfirma DigiProtect warb in den Nuller Jahren mit dem Slogan "Turn piracy into profit". Nun hat das vom Prügelrapper Moses Pelham mitgegründete und vor kurzem in FDUDM2 GmbH umbenannte Unternehmen beim Amtsgericht Frankfurt am Main Insolvenzantrag eingereicht (Aktenzeichen: 810 IN 131/13 F). Was mit dem Geld passierte, das DigiProtect durch Massenabmahnungen einnahm, ist bislang ungeklärt. Der Insolvenzverwalter Karl-Heinz Trebing war für eine Stellungnahme dazu bislang nicht erreichbar.

Triple X, eine weitere einschlägig bekannte Firma, steht derweilen nicht mehr nur wegen ihrer Abmahnungen, sondern auch wegen ihrer Geschäftsführer Crispin H. und Björn S. in der Kritik. Das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein rechnet die beiden nämlich dem "Umfeld" der Rockergruppe "Bandidos" zu und der Norddeutsche Rundfunk wirft ihnen vor, "seit Jahren im rechtsextremen Milieu aktiv" zu sein. Dem Sender zufolge löschte das britische Handelsregister den seit 2009 bestehenden Eintrag der Firma im September letzten Jahres, weil sie entgegen der gesetzlichen Verpflichtungen weder Geschäftsberichte noch Bilanzen vorlegte. Angeblich machte man darauf hin aus der britischen Rechtsform "Limited" (Ltd.) eine deutsche "Unternehmergesellschaft" (UG), die an ihrem im Handelsregister eingetragenen Sitz in Neumünster (dem Hausverwalter nach) "Mietschulden in fünfstelliger Höhe" anhäufte und dann auszog.

Der Kieler Rechtsanwalt Carsten Herrle, der mehrere von Triple X Abgemahnte vertritt, geht davon aus, dass es sich bei den Triple-X-Briefen um ein Geschäftsmodell handelt, bei dem Inhaber von Internetanschlüssen mit Porno-Download-Vorwürfen zu Zahlungen gedrängt werden. Durch extrem kurze Fristen und die Drohung, die Vorwürfe gerichtsöffentlich werden zu lassen, wird dem Juristen zufolge Druck erzeugt, der dazu führen kann, dass Empfänger solcher Schreiben aus Angst selbst dann zahlen, wenn die Download-Vorwürfe gar nicht zutreffen. Triple X war ebenso wie DigiProtect nicht für eine Stellungnahme zu den Vorwürfen erreichbar.