Home
Politik
-Stasi 2.0
-Meinung
-Copyright
-Ökonomie
-USA
-Lateinamerika
-Orient
-Irak
-[Politik & Wirtschaft]
Wissenschaft
Energie & Klima
Kultur
Medien
Magazin
Anzeige
__tophits__

Charles Taylor gibt Zusammenarbeit mit CIA zu

12.000 Euro Geldstrafe für falsche Gutachten

Kein "geistiges Eigentum" an Cannabis

Jeder zehnte US-Hypothekarschuldner ist in Zahlungsverzug

Gekaufte Kuba-Politik

Kalifornien: Studenten protestieren gegen Erhöhung der Studiengebühren

Afghanischer Fünfjahresplan

Kreditkartenskandal erfasst ganz Europa (Update)

__tophits__

November 2009 (54)

Oktober 2009 (93)

September 2009 (90)

August 2009 (85)

Juli 2009 (75)

Juni 2009 (104)

Mai 2009 (64)

April 2009 (88)

März 2009 (86)

Februar 2009 (78)

Politik & Wirtschaft

Human Rights Watch klagt Chavez an, Menschenrechte untergraben zu haben

Allerdings macht die US-Menschenrechtsorganisation indirekt darauf aufmerksam, dass der Abbau der Demokratie in Venezuela eine Folge des Putsches im Jahr 2002 gewesen ist.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat in ihrem jüngsten Bericht Venezuela ins Visier genommen. In seinem Kampf gegen die Opposition, so das Ergebnis, habe Präsident Chavez die demokratischen Institutionen geschwächt.

Allerdings räumt HRW ein, dass die Situation sich erst nach dem von der US-Regierung unterstützten Putschversuch der Opposition verschlechtert und die zuvor begonnenen Reformen wieder rückgängig gemacht hat. Chavez habe dann zur politischen Diskriminierung gegriffen und die Gewaltenteilung missachtet. So habe er Kontrolle über die Gerichte erlangt und die Medien, die Gewerkschaften und die Zivilgesellschaft unterdrückt. So seien Oppositionelle aus Behörden und dem staatlichen Ölkonzern, die eine Petition gegen den Präsident unterzeichnet hatten, in einer Datenbank gespeichert und diskriminiert worden.

Dass der Bericht der US-Organisation mit Sitz in New York ausgerechnet in der Zeit veröffentlicht wurde, in der die Spannungen zwischen der US-Regierung und der venezolanischen Regierung erneut zugenommen haben, könnte, so kommentiert der Guardian, auch so verstanden werden, als HRW mit der US-Regierung an einem Strang zieht.

Tatsächlich hat das Venezuela Information Office mit Sitz in Washington bereits der Organisation Einseitigkeit vorgeworfen, weil die erzielten Fortschritte nicht genannt würden. So seien durch die Verstaatlichung die Einkünfte aus den Öl-Experten den Armen zugute gekommen. Das habe die Menschenrechte gefördert, indem Armut und Analphabetismus reduziert wurden. Offiziell hat sich die venezolanische Regierung dazu noch nicht geäußert. Allerdings macht der Bericht indirekt deutlich, dass der Putsch Ursache des Umschwungs war – und so eigentlich auch die Staaten, allen voran die USA, dafür mit verantwortlich sind, die die Opposition bestärkt haben, den Sozialreformer nicht mit demokratischen Mitteln zu entmachten, sondern gewaltsam zu stürzen.

Florian Rötzer19.09.2008
Meldung drucken Meldung versenden

Kommentare lesen (26 Beiträge)
zu wenig sendezeit für putschisten?
USA vs. Venzuela
HRW beschuldigt auch Russland

 
__aktuell__

Mammutkacke

Neue Enthüllungen aus der JVA Stammheim

Die, die mit der Kamera spielen

__topforum__

WHO: Alle Impfstoffe gegen Schweinegrippe sind sicher

Die Persönlichkeit von Männern soll konsistenter als die von Frauen sein

Wenn der Taser kommt

Sinkt die CO2-Aufnahme der Meere und der terrestrischen Biosysteme?

12.000 Euro Geldstrafe für falsche Gutachten

In Bayern tobt der Kampf ums Rauchverbot

 
   
 Copyright © Heise Zeitschriften Verlag Datenschutzhinweis Mediadaten Impressum Kontakt