Chinesischer Rettungsanker?

Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, hat die Regierung in Peking ein Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht. Vier Billionen Yuan, etwa 400 Milliarden Euro, werden dafür in den nächsten beiden Jahren locker gemacht.

Vorgesehen sind verschiedene Maßnahmen, die auf die Stärkung des Binnenmarktes zielen, auch um Ersatz für wegbrechende Nachfrage aus Übersee zu schaffen. Die verstärkte Orientierung auf den Binnenmarkt is allerdings schon seit Beginn des neuen Jahrtausends eine Konstante der chinesischen Politik. Unter anderem gibt es seit dieser Zeit Programme, die die zurückgebliebenen Inlandsregionen entwickeln sollen.

Vorgesehen sind im neuen Konjunkturprogramm unter anderem Wohnungsbaumittel für Ärmere, Ausbau der ländlichen Infrastruktur, nicht näher benannte Umweltschutzmaßnahmen, sowie Ausbau der Energieversorgung und der Verkehrswege. Auch für den Wiederaufbau nach verschiedenen Naturkatastrophen der letzten Zeit sollen zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Vorgesehen sind schließlich auch Steuernachlässe, die gezielt die Industrie stärken sollen.

Nachdem sich das Wirtschaftswachstum fünf Jahre im unteren zweistelligen Bereich bewegt hatte, war es in den ersten drei Quartalen 2008 auf durchschnittlich 9,9 Prozent zurückgefallen. Zuletzt hatte es 12,2 Prozent betragen, also in einem Bereich gelegen, in dem die Regierung mehrfach intervenieren musste, damit sich die Wirtschaft nicht überhitzt. Die chinesischen Exporte sind in den ersten neun Monaten des Jahres immerhin noch um 22,3 Prozent gewachsen, allerdings hatte sich damit schon das Expansionstempo verlangsamt. Inzwischen melden immer mehr Unternehmen aus der arbeitsintensiven Bekleidungs- und Spielzeugindustrie in den Küstenprovinzen Entlassungen, unter anderem weil die Bestellungen für das Weihnachtsgeschäft in den USA und in Europa ausbleiben.

Zu den von der Regierung beschlossenen Maßnahmen gehört auch, dass Restriktionen für die Kreditvergabe aufgehoben werden. Bis Dezember letzten Jahres hatten die Behörden in Peking in mehreren Schritten die Zügel der Banken angezogen, um die Inflation zu bekämpfen und den gefährlichen Aufbau von Überkapazitäten in der Industrie zu vermeiden.

Diese Ängste sind nun vorerst vorüber und sozusagen von ihrem Gegenteil abgelöst. Nun heißt es, verstärkt den Binnenmarkt ausbauen und das Wirtschaftswachstum im Bereich zwischen sieben und acht Prozent halten, was ohnehin eher der langfristigen Planung entspricht. Sollte das gelingen und der wie schon vor zehn Jahren in der Asienkrise eine Rezession erspart bleiben, dann könnte sie sich in wenigen Jahren zum Rettungsanker der Weltwirtschaft entwickeln.