Chinas Wachstum deutlich verlangsamt

Chinas Premierminister Wen Jiabao hat davor gewarnt, dass "die Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf die chinesische Wirtschaft viel schlimmer (sind), als viele befürchtet haben", berichtet die in Hongkong erscheinende South China Morning Post. Mit den Äußerungen kommentierte Wen die jüngsten Wirtschaftsdaten. Denen zu Folge war im Oktober die industrielle Produktion nur um 8,2 Prozent höher, als ein Jahr zuvor. Im September hatte das Wachstum noch 11,4 Prozent betragen. Auf alle Wirtschaftsbereiche bezogen hatte das Wachstum im dritten Quartal noch neun Prozent betragen. Im Vorjahr war die Wirtschaft hingegen noch mit 11,9 Prozent gewachsen, sodass die Regierung sogar Maßnahmen ergreifen musste, die Entwicklung ein wenig abzubremsen, damit sich die Ökonomie nicht überhitzt.

Erstmalig seit 12 Jahren gingen im Oktober auch die chinesischen Steuereinnahmen zurück, wenn auch nur leicht mit -0,3 Prozent. Letztes Jahr waren sie noch um 32,4 Prozent gestiegen, und im Juli lagen sie wiederum um 16,5 Prozent höher, als ein Jahr zuvor. Hinter dem Einnahmerückgang verbirgt sich nicht nur eine Abnahme der versteuerten Gewinne, sondern bereits auch der Effekt von Steuererleichterungen, die die Wirtschaft ankurbeln sollen.

Noch ist allerdings alles im Grünen Bereich: In den ersten zehn Monaten lagen die Einnahmen bei 5,43 Billionen Yuan (etwas mehr als 600 Milliarden Euro) was einer Steigerung von 22,6 Prozent entsprach. Die Finanzplanung der Regierung war hingegen nur von 14 Prozent Einnahmesteigerung ausgegangen. Die Ausgaben lagen übrigens mit 4,06 Billionen Yuan deutlich unter den Einnahmen, Zustände, von denen hiesige Finanzpolitiker nur träumen können.

Allerdings wird die Regierung den Überschuss auch gut gebrauchen können. Für die nächsten beiden Jahren soll wie berichtet ein Konjunkturprogramm aufgelegt werden. Vier Billionen Yuan (460 nicht wie irrtümlich geschrieben 400 Milliarden Euro) sollen ausgegeben werden. Der Vergleich mit dem Staatshaushalt zeigt, wie enorm die Anstrengung ist. Ein Teil des Geldes soll über Staatsanleihen, also Verschuldung, hereinkommen.