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04.06.2009Politik-News
Nachrichten aus Politik & Wirtschaft

Kuba könnte wieder in Organisation Amerikanischer Staaten eintreten

Auch die USA stimmten bei dem Treffen der Regionalorganisation in Honduras für die Rückkehr Kubas, dort aber zögert man.

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Nach 47 Jahren könnte Kuba wieder Mitglied in der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) werden. Nach einer zweitägigen Debatte votierten die Außenminister der Mitgliedsländer dieser Regionalorganisation am Mittwochabend einstimmig für die Rückkehr des sozialistischen Karibikstaates in die OAS. "Hier und heute wurde der Kalte Krieg beendet", lautete das euphorische Urteil von Honduras' Präsident und Gastgeber Manuel Zelaya.

Kuba war 1962 auf Druck der USA aus der OAS ausgeschlossen worden. Im August 1961 hatte der argentinisch-kubanische Politiker Ernesto "Che" Guevara in Uruguay zum letzten Mal an einer OAS-Sitzung teilgenommen, damals als Industrieminister des Karibikstaates. Begründet wurde der Ausschluss Kubas wenige Monate später damit, dass die Regierung in Havanna nicht mit den "demokratischen Zielen" der von Washington dominierten OAS übereinstimmen würde.

Paraguay, das damals von einem Diktator beherrscht wurde, blieb Mitglied in dem Staatenbund. Auch in den 1970er und 1980er Jahren wurden keinem der folgenden diktatorischen Regime Südamerikas von den USA mit Ausschluss aus der Regionalorganisation gedroht.

Vor diesem Hintergrund wurde die Rücknahme der damaligen Resolution gegen Kuba am Mittwoch zwar auch in Havanna begrüßt. Zunächst schließt die Regierung unter Raúl Castro aber eine Rückkehr aus. Man strebe nicht nach der Mitgliedschaft in einer Organisation "mit einer derart düsteren Geschichte".

Dass die Reaktion in Kuba verhalten ausfiel, liegt auch an den Bedingungen, die Havanna vor einer Rückkehr von den USA gestellt werden. Zwar wurden die Konditionen wegen des Widerstandes der linksgerichteten Staaten nicht offiziell benannt. In einer Erklärung der OAS ist aber von einem Prozess des Dialogs und der Verhandlungen die Rede. "Kuba kann künftig in die Organisation zurückkehren", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton, "wenn die OAS entschiedet, dass seine Teilnahme ihren Zwecken und Prinzipien entspricht."

http://www.heise.de/tp/blogs/8/139865
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