Trotzkisten gewinnen Europaparlamentssitz in Irland

In Irland hat die trotzkistische Páirtí Sóisialach erstmals ein Mandat im Europaparlament errungen. Eingenommen wird es von Parteiführer Joe Higgins, der sich im Rennen um den dritten Sitz im Wahlbezirk Dublin gegen Eoin Rya, den Kandidaten der Regierungspartei Fianna Fáil und Mary Lou McDonald von der linksnationalistischen Sinn Féin durchsetzte.

Higgins will im Parlament nur den Durchschnittslohn eines Industriearbeiters für sich in Anspruch nehmen und den Rest seiner Diäten abgeben. 2005 hatte seine Partei landesweit Aufsehen erregt, als sie aufdeckte, dass ausländische Bauarbeiter in Staatsprojekten für weniger als die Hälfte des Mindestlohns wöchentlich 80 Stunden arbeiteten, was durch Scheinüberweisungen auf Konten in Holland kaschiert wurde.

Landesweit verlor die Regierungspartei Fianna Fáil das erste Mal seit 1932 die Position als stärkste Partei und wurde von der moderat-konservativen Fine Gael überholt. Auch die sozialdemokratische Labour Party verzeichnete in Irland gegen den europaweiten Trend deutliche Stimmengewinne, während Sinn Féin leicht verlor und die Grünen, der Koalitionspartner der Fianna Fáil, praktisch "ausgelöscht" wurden – so die Irish Times. Mit Marian Harkin ist zudem mindestens eine unabhängige Kandidatin gewählt. Ob der Libertas-Gründer Declan Ganley ebenfalls ins Europäische Parlament einzieht, muss dagegen erst noch in Nachzählungen ermittelt werden.