Honduras: Putschisten lehnen Vermittlungsvorschlag ab

Während in Honduras auch am Samstag wieder Ausgangssperre in der Nacht herrschte, hatte Óscar Arias Sánchez, der Präsidenten Costa Ricas, zuvor dem gewählten, aber durch einen Putsch aus dem Land vertriebenen Präsidenten Manuel Zelaya und dem durch den Putsch an die macht gelangten De-Facto-Präsidenten Roberto Micheletti einen Vorschlag zur Konfliktlösung unterbreitet.

Von Sanchez wird, auch seitens der US-Regierung und der OAS, das Unmögliche erhofft, nämlich eine Wiederherstellung der Verfassung und der Demokratie durch eine Versöhnung zwischen den Putschisten und der gestürzten Regierung herzustellen, was letztlich auch hieße, ein Einverständnis zwischen den armen und reichen Schichten des Landes zu bewerkstelligen.

Die Vorschläge, die er den Delegationen von Zelaya und Micheletti machte, gefallen den Putschisten nicht. Die Delegation der Putschisten haben sie offenbar schon rundum abgelehnt, während Zelaya, der weiterhin nach Honduras zurückkehren will und dann mit einer Festnahme rechnen muss, zugestimmt hat, eine Regierung der nationalen Versöhnung bis Januar 2010 zu leiten, wenn seine reguläre Amtszeit endet.

Weiterhin schlug Sanchez eine Amnestie für alle vor, die vor und seit dem Putsch am 28. Juni verhaftet wurden. Zelaya soll keine Befragung während der Wahlen zu der von ihm geplanten Verfassungsänderung durchführen. Die Parlamentswahlen sollen von Ende November auf Ende Oktober vorverlegt werden. Einen Monat zuvor muss das Oberkommando über die Streitkräfte der obersten Wahlbehörde übertragen werden, um die Korrektheit der Wahl zu garantieren. Eine Kommission mit Vertretern internationaler Organisationen und wichtigen Personen von Honduras soll die Wiederherstellung der verfassungsgemäßen Ordnung beobachten.

Zelaya will so schnell wie möglich nach Honduras zurückkehren. In einem Gespräch sagte er, dass die Sicherheit vom Volk ausgehe, nicht vom Regime der Putschisten. Gegen vorgezogene Wahlen habe er nichts einzuwenden. Während er offenbar der US-Regierung unter Obama traut, ist er der Meinung, dass das Pentagon und andere interessierte Kreise aus den USA hinter dem Putsch standen.