Bernanke will Ende der Krise sehen

In der zweiten Jahreshälfte werde sich die US-Wirtschaft “schrittweise erholen" und 2011 erwartet der Chef der US-Notenbank wieder ein beschleunigtes Wachstum. Ben Bernanke erklärte, der Konjunkturabschwung habe sich allem Anschein nach “erheblich verlangsamt”. Im Bereich der Nachfrage und der Produktion gebe es “vorsichtige Zeichen der Stabilisierung”, sagte der Notenbankchef äußerst vorsichtig vor dem Finanzausschuss des Repräsentantenhauses.

Die Vorsicht ist begründet. Denn auf der einen Seite sind viele Rahmendaten der Wirtschaft noch immer schlecht. Die Arbeitslosigkeit steigt weiter schnell, die Immobilienpreise fallen weiter, es mehren sich Kreditausfälle und Zwangsversteigerungen und das Bankensterben nehmen weiter an Fahrt auf. Und mit seiner Vorsicht begründet Bernanke auch, dass die FED an ihrer Geldpolitik festhalten werde, welche die Banken am Tropf hält.

Einen Zeitpunkt dafür, wann die FED ihre Nullzinspolitik aufgeben könnte, nannte Bernanke nicht. Trotz angeblicher Erholungsanzeichen sei auch mittelfristig eine expansive Geldpolitik gerechtfertigt. Und obwohl derzeit die Tendenz weiter in Richtung Deflation zeigt, wächst die Angst vor einer kräftigen Inflation, die auf die USA bei einer Erholung in der Zukunft zukommt. Das hat damit zu tun, dass zur Krisenbekämpfung die Geldmenge enorm erhöht wurde. Und es scheint, dass Bernanke weiter die Notenpressen heiß laufen lassen will.

Er hat aber versprochen, man werde frühzeitig die geldpolitischen Schalter umlegen. Im Rahmen seiner halbjährlichen Anhörung sagte er: "Wir sind der Ansicht, dass Öffentlichkeit und Marktteilnehmer darauf bauen können, dass die Stützungsaktionen reibungslos und rechtzeitig wieder zurückgenommen werden können." Die FED habe der Geldpolitik sehr viel Zeit gewidmet, sagte Bernanke. "Wir sind zuversichtlich, dass wir die notwendigen Instrumente haben, um die Exit‑Strategie durchzuführen." Er fügte an, das werde "gleitend und zügig" vor sich gehen. Wenn ein Mann sich so positivistisch äußert, der die Krise verschlief dessen Bekämpfungsstrategie reichlich hilflos war, dann muss man sich auf Schlimmes gefasst machen. Kritiker, wie der Republikaner Ron Paul werfen Bernanke vor, maßgeblich die Krise mitverursacht zu haben. "Die FED hat versagt, ihre Bankenaufsicht zu lasch gehandhabt und das Anwachsen der Blase mit niedrigen Zinssätzen befördert." Der gescheiterte Präsidentschaftskandidat fordert angesichts der Fortführung dieser Politik, die Notenbank ganz abzuschaffen.

In welche Lage auch Helikopter Ben das Land manövriert hat, davon erhält man einen Eindruck über die Angaben des Generalinspektors der US-Regierung für das Bankenrettungsprogramm (Tarp). Neil Barofsky sorgte mit einer Risikoschätzung für großes Aufsehen. Das TARP-Programm sei von "beispielloser Größe, Reichweite und Komplexität" und die Verpflichtungen von Regierung und Notenbank könnten auf 23,7 Billionen Dollar steigen. Das wären sage und schreibe etwa 40 % des Weltsozialprodukts. Derartige Summen können eigentlich nur noch weginflationiert werden und so wird Bernanke die Zinsen wohl auch dann nicht schnell anheben, wenn sich die US-Ökonomie tatsächlich erholt.

Ob tatsächlich Krisenentwarnung gegeben werden kann, darf ohnehin bezweifelt werden. Nach neuesten Daten zeigen, dass zum Beispiel die Industrieaufträge in der Eurozone im Mai weiter zurückgegangen sind. Die Analysten hatten damit gerechnet, dass nach dem monatelangen Rückgang wieder ein Zuwachs verzeichnet werde. Im Vergleich zum Vorjahr fielen die Auftragseingänge um mehr als 30 Prozent.

In der deutschen Industrie bahnen sich nach Ansicht des Gesamtmetall-Präsidents Martin Kannegiesser harte Einschnitte an. "Viele Betriebe rutschen inzwischen von der Konjunkturkrise in eine Strukturkrise", sagte er in einem Interview. Massive Stellenstreichungen stünden an, weil der Druck steige, über "Anpassungen" bei Personalkosten und Beschäftigung nachzudenken. Die bisherige Beschäftigungssicherung über Kurzarbeit gehe den Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie an die wirtschaftliche Substanz. Die Lohnstückkosten lägen im Frühjahr 2009 um fast 30 % höher als ein Jahr zuvor. Die Produktion sei um mehr als 25 % eingebrochen, doch die Beschäftigtenzahl sei nur um 2,5 % gesunken.