Limousinen in Spanien, Status und Bequemlichkeit

"Der Blitzableiterverkäufer kam kurz vor dem Gewitter". Mit diesem Satz eröffnet Ray Bradbury seinen Roman "Das Böse kommt auf leisen Sohlen". Die Geschichte hat nichts mit Dienstwagen zu tun, wie überhaupt Dienstwagen außer beim alles abdeckenden Walser kaum literaturfähig sind. Ulla Schmidts Autodiebstahl-Abenteuer in Spanien ist fröhliches Sommertheater, das die CSU urig spöttelnd begleitet, und die Aufregung darüber Theaterdonner. Die Parallele zwischen der Mercedes-Affäre Schmidt und Bradbury besteht darin, dass die empörten Kommentare der Politikerkollegen wie Blitzableiter fungieren, die vor dem echten Gewitter schützen sollen und das "Böse auf den leisen Sohlen" die eigentliche Frage ist, die dem Entrüstungsaufmarsch hinterdreintrabt: Wozu brauchen Politiker einen Dienstwagen?

Wenn es so ist, dass die S-Klassefahrten der Ministerin in Spanien ganz generell vom "Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen" abgedeckt sind, wie dies SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärt, dann ist das ein guter Anlass, die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen grundlegend zu überprüfen.

"Korrekt", wie Frau Schmitt ihre Nutzung des Amtsfahrzeugs jetzt deklariert, bezieht sich lediglich auf Norm und Normenverletzung. Das System von Norm und Normverletzung zeigt sich aber, wie der Strafrechtsprofessor Winfried Hassemer in seinem Buch "Warum Strafe sein muss" hinweist, "gegenüber der Wirklichkeit der Dinge und Empfindungen als absolut gleichgültig". Und sogar die konservative FAZ spricht in ihrem Kommentar zur Affäre Schmidt vom "Realitätsverlust von Politikern hinter den dicken Türen von Ministerien und gepanzerten Limousinen".

Der Bund der Steuerzahler trifft mit seiner Forderung nach einer genauen Überprüfung des Skandals den wunden Punkt der Dienstwagennutzung dort, wo er "Annehmlichkeiten" statt korrekt legitimierten Bedarf vermutet, verläßt ihn aber wieder, wo er sich einzig darauf bezieht, "ob Dienstfahrzeuge am Urlaubsort wirklich benötigt werden". Erhellend wäre sicher eine Überprüfung der Dienstwagennutzung im Inland - besonders für die Steuerzahler. Vorbild für eine derartige Überprüfung könnte die britische Aufklärungsarbeit zu den Spesenabrechnungen der Abgeordenten liefern.

Im konkreten Fall gibt es zur zufällig aufgedeckten Dienstwagennutzung der Gesundheitsministerin im fernen Spanien schon auch Fragen, die das "Korrekt"-Statement der Ministerin etwas blaß aussehen lassen, wenn man es realistisch beleuchtet. Konnte sie nicht die Fahrbereitschaft einer deutschen Vertretung in Anspruch nehmen? War es nötig, dass der Fahrer, wie es heißt, hin und zurück knapp 5000 Kilometer bewältigen musste? Der Empfang, zu dem die Ministerin von Amts wegen kommen musste, war 8,3 Kilometer von ihrem Ferienort entfernt. Gibt es dort kein Taxi?

Wie die Neue Osnabrücker Zeitung erfahren hat, sollte die Ministerin bei dem Empfang in Els Poblets über "die aktuelle Situation der ausländischen Residenten in Bezug auf das Gesundheitswesen und die gesetzlichen Vorschriften bezüglich der Deutschen in Spanien" referieren. Sicher ein prestigeträchtiger Fototermin für den Bürgermeister von Els Poblets, hat sich auch der spanische Gesundheitsminister angekündigt?

Dass Dienstreisen bürokratisch korrekt begründet werden können, aber dabei immer wieder feudales Statusdenken und Bequemlichkeit kaschieren, gehört zum Standardrepertoire jedes noch so omahaften Kabarettisten. Die Wirklichkeit ist meistens viel lustiger, wie etwa die Dienstreise von Abgeordneten des Gesundheitsausschusses nach Kalifornien, deren nähere Umstände vor einem Jahr bekannt wurden, beweist: Die Abgeordenten hatten gebeten, "dass das Programm bitte nicht mit inhaltlichen Terminen zu überfrachten sei und genug Zeit zur freien Verfügung bleiben möge". So wurden Gespräche mit US-Kollegen, Vorsitzenden der Ausschüsse für Gesundheit und Transport, nach Informationen des Spiegel mit der großartigen Begründung abgesagt, man würde "lediglich am Vormittag die Sightseeing-Tour machen und am Nachmittag dann Zeit zur freien Verfügung haben" wollen. Die Delegation war bereits in Freizeitkleidung.

Auch in Kalifornien gab es übrigens Ärger mit einem Dienstfahrzeug. Ein Rollstuhl, der angefordert worden war, weil eine Abgeordnete ein gebrochenes Bein hatte, genügte nicht dem Standard - "Es war ein Krankenstuhl mit kleinen Rädern, wie aus alten US-Filmen". Der deutsche Generalkonsul berichtete später von einer bizarren Forderung, die der Sekretär des Ausschusses an ihn gestellt haben soll: "Wir brauchen einen Neger, der den Rollstuhl schiebt."