Konflikt in Honduras vorerst beigelegt

Die seit dem Sturz und der Vertreibung Ende Juni in Honduras herrschende Krise scheint vorerst beigelegt zu sein. Auf Druck der US-Regierung und mit Unterstützung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) haben die Delegationen der Putsch-Regierung von Roberto Micheletti, die fast völlig isoliert war, und des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya ein Übereinkommen unterzeichnet.

Zelaya war vom Militär außer Landes geschafft worden und ist vor vier Wochen heimlich ins Land zurückgekehrt, wo er sich seitdem in der Botschaft Brasiliens aufgehalten hatte. Die Einigung fand nach offenbar zähen Verhandlungen über 12 Punkte statt, vier Punkte werden offenbar noch verhandelt. Beide Parteien mussten nachgeben, allerdings scheint Zelaya in der schwächeren Position gewesen zu sein.

Danach soll Zelaya wieder sein Amt als Präsident übernehmen, nachdem das Parlament und das Oberste Gericht dem zugestimmt haben, und eine Einheitsregierung gebildet werden. Für politische Delikte soll es keine Amnestie geben, aber erst einmal ein Moratorium für die Strafverfolgung. Die Einberufung einer verfassungskonstituierenden Versammlung oder eine Reform der Verfassung, wie dies Zelaya angestrebt hatte und was der Grund für den Putsch war, soll nicht stattfinden. Die von Zelaya bislang abgelehnten Wahlen im November sollen nun unterstützt und ihr Ergebnis anerkennt werden. Die Wahlkommission wird wieder eigesetzt, die Wahl soll von internationalen Wahlbeobachtern überprüft und eine Kommission mit zwei Repräsentanten von Honduras und zwei vom Ausland eingesetzt werden, die die Umsetzung des Abkommens überprüft. Zudem soll eine Wahrheitskommission eingerichtet werden, die die Vorgänge untersucht, die sich vor, zum und nach dem Putsch ereignet haben. Die internationale Gemeinschaft wird aufgerufen, wieder normale diplomatische Beziehungen zu Honduras aufzunehmen.