Schöne Worte, wenig Einigkeit

Chinas Präsident Hu Jintao hat bei seinem Treffen mit US-Präsident Barack Obama daran festgehalten, dass auf dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen nächsten Monat ein neues Klimaschutzabkommen ausgehandelt werden muss. Nach einem Bericht der in Hongkong erscheinenden South China Morning Post lehnte Hu es ab, Obamas Vorschlag für eine Verschiebung der Verhandlungen zu unterstützen. Obama warb bei seinem Besuch in der chinesischen Hauptstadt hingegen erneut dafür, die Erwartungen an den Dezember-Gipfel herunter zu schrauben. Es sollten unmittelbar umsetzbare Absprachen getroffen und der Abschluss eines völkerrechtlich verbindlichen Vertrages auf später geschoben werden.

Angesichts des Zeitdrucks und der großen Meinungsverschiedenheiten auf den Vorbereitungskonferenzen erscheint die US-Position die naheliegendere zu sein und wurde zuletzt auch vom dänischen Premierminister Lars Lokke Rasmussen unterstützt, der Gastgeber der Dezember-Konferenz sein wird. Allerdings hat sich China mit einer eigenen Klimaschutzpolitik und seinen Zusagen, seine Emissionen zu begrenzen, im letzten Jahr erheblich auf die Industriestaaten zu bewegt, während sowohl die alte wie auch die neue US-Regierung mit ihrer Weigerung auf der Grundlage des bestehenden Abkommens, des Kyoto-Protokolls, zu verhandeln, viel zur Blockade der Gespräche beigetragen hat.

Auch in ökonomischen Fragen gab es zwischen Obama und Hu zwar manches schöne Wort aber wenig Einigkeit, berichtet die Hongkonger Zeitung an anderer Stelle. Hu beschwerte sich über US-amerikanische Importzölle auf Autoreifen und einige Stahlerzeugnisse und warnte vor Protektionismus. Obama forderte die Volksrepublik hingegen zum wiederholten Male auf, ihre Währung, das so genannte Volksgeld Renminbi (auch nach der Währungseinheit Yuan genannt) aufzuwerten. So hofft er, die US-Exporte nach China ankurbeln zu können, denn das US-amerikanische Handelsdefizit betrug im letzten Jahr rund 270 Milliarden US-Dollar. In China sieht man das Problem allerdings nicht in fixierten Wechselkursen und einem zu starken Yuan, sondern eher in den niedrigen Kreditzinsen jenseits des Pazifiks, die den Dollar schwächen.