Honduras spaltet Brasilien und die USA

Während US-Präsident Obama das Ergebnis der Wahlen am Sonntag akzeptieren wird, wie er in einem Brief an den brasilianischen Präsidenten Lula erklärte, auch wenn der rechtmäßige honduranische Präsident Zelaya zuvor nicht wieder nach seinem Sturz durch das Militär eingesetzt wurde, machte die brasilianische Regierung deutlich, dass sie die Wahlen nicht anerkennen werde. Zelaya, der sich weiterhin in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt von Honduras aufhält, sei durch einen Putsch gestürzt worden und müsse zuerst wieder sein Amt als Präsident einnehmen.

Angeblich versucht das Weiße Haus die lateinamerikanischen Länder zu drängen, die Wahlen anzuerkennen, die die Putschregierung durchführen will, die aber von der rechtmäßigen gestürzten Regierung nicht anerkannt werden. Zelaya wirft der US-Regierung vor, nicht nur die Wahlen, sondern auch die Putschregierung und damit eine Diktatur zu unterstützen. Ebenso wie das Parlament hat nun auch das Oberste Gericht von Honduras, das maßgeblich für den Putsch war, entschieden, dass Zelaya nicht wieder als Präsident eingesetzt werden darf. Die Begründung ist noch nicht bekannt.

Die De-facto-Regierung versucht, die Wahlen und den Putsch rechtlich weiß zu waschen und hat damit zunehmend Erfolg, wenn auch nicht in Lateinamerika, worauf der Konflikt zwischen Brasilien und den USA hinweist. Die südamerikanischen Staaten, einst der Hinterhof der USA, wo diese auch mit der Unterstützung von Diktaturen und Militärregierungen sowie von Putschen ihre Interessen durchzusetzen suchte, wollen sich vom Großen Bruder im Norden lösen. Abgesehen von Kolumbien, das sich an die USA bindet und diesen Militärstützpunkte anbietet, was den Konflikt weiter vertieft hat, wehren sich nicht nur die linken Regierungen, sondern eben auch Brasilien oder Argentinien gegen die Einflussnahme der USA. Die Zuwendung zu Russland, China und Iran ist eine Folge davon.

Brasilien hat auch deutlich gemacht, dass man sich der amerikanischen – und europäischen – Position gegenüber Iran nicht anschließt. Vor dem Besuch des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad in Brasilien hat das Weiße Haus versucht, Lula auf die eigene Linie einzuschwören und Iran dazu zu drängen, den Forderungen nach Einstellung des Atomprogramms nachzugeben. Lula machte jedoch deutlich, dass er dem nicht nachkommen will, und betonte das Recht Irans auf die friedliche Nutzung der Atomenergie.

Wie die USA und die EU auf die Wahlen in Honduras reagieren werden, die von der Opposition boykottiert werden, wird auch eine Weichenstellung dafür sein, ob sich Südamerika noch stärker politisch und wirtschaftlich abwenden wird. Bedeutsam ist dies auch deswegen, weil damit so oder so gezeigt wird, ob Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wirklich einen Wert darstellen oder fallen gelassen werden, wenn es um die eigenen Interessen geht. Hier machen auch die Liberalen in Deutschland keinen guten Eindruck von ihrer Liberalität, da sie das Putschregime von Anfang an unterstützt haben.