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30.01.2010Politik-News
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Obama will mehr Geld für Atomwaffen

Der Friedensnobelpreisträger strebt angeblich eine atomwaffenfreie Welt, inzwischen wird aber erst einmal aufgerüstet.

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Der Friedensnobelpreisträger Barack Obama setzt in Afghanistan (und im Jemen) nicht nur auf vermehrte militärische Macht und den Einsatz von Drohnen für "gezielte Tötungen", er will nun auch den Etat für Atomwaffen anheben. Bekannt wurde dies am Tag nach seiner Rede an die Nation, in der er nochmals davon sprach, eine atomwaffenfreie Welt anzustreben.

Nicht Obama selbst, sondern Vizepräsident Joe Biden schrieb nun im Wall Street Journal, dass es die Pflicht der Regierung selbst in "Zeiten harter Haushaltsentscheidungen" sei, in das Atomwaffenarsenal zur nationalen Sicherheit zu investieren. Es gebe keine größere Gefahr, griff er Obamas Rede an die Nation auf, als die weitere Verbreitung von Atomwaffen. Eine atomwaffenfreie Welt sei nicht schnell zu erreichen, in der Zwischenzeit werde man ein "sicheres und effizientes atomares Arsenal" aufrechterhalten.

In den letzten Jahren habe man das in Misskredit geratene Atomwaffenarsenal nicht so gepflegt und modernisiert, wie dies notwendig gewesen wäre. Daher werde man nun dem Kongress einen Plan zur atomaren Sicherheit vorlegen. Darin enthalten sind 7 Milliarden Dollar zur Wartung der Atomwaffen und des Atomwaffenkomplexes, wozu auch gut ausgebildete Nukleartechniker und die Modernisierung der Labors gehören. Das seien 600 Millionen mehr, als der Kongress letztes Jahr bewilligt habe, und auch mehr, als während der Bush-Regierung für Atomwaffen ausgegeben wurden. Zudem sollen in den nächsten 5 Jahren mindestens weitere 5 Milliarden in die Atomwaffenrüstung investiert werden. Auch wenn mit Russland eine Reduzierung der Atomwaffen anstrebe, sei es wichtig, dass die verbleibenden leistungsfähig seien. Und einseitig oder als Vorreiter will man in dieser Frage nicht sein: "Keine Nation kann sich selbst durch eine unilaterale Abrüstung schützen, aber solange es Atomwaffen geben wird, so lange bleiben alle Staaten am Abgrund der Vernichtung."

Die "Weltuntergangsuhr" der , die erst kürzlich um eine Minute zurück auf 6 Minuten vor Mitternacht gestellt wurde, weil die internationale Gemeinschaft Bereitschaft gezeigt habe, die Klimaerwärmung zu bekämpfen und die AStomwaffen abzurüsten, müsste nun eigentlich wieder vorgestellt werden.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/146996
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