Auch das Pentagon muss sparen

Das Pentagon muss in den nächsten Jahren erheblich Geld einsparen und kann erst einmal keine weiteren Kriege führen, sagte US-Verteidigungsminister Gates in seiner Rede in der Eisenhower Presidential Library. Und er verwies dabei auf Eisenhower, der 1956 mitten im Kalten Krieg angewiesen hatte, das Pentagon auf eine "spartanische Grundlage" herunterzubringen.

Nach dem 11.9. hätten sich die Schleusen für das Pentagon geöffnet, dessen Haushalt, Irak und Afghanistan noch ausgenommen, sich verdoppelt hätte. Jetzt sei mit der Rezession für Jahre hinaus das Ende des Geldsegens gekommen. Zwar müsse zur Verteidigung des Landes "in einer unsicheren Welt" das Militär aufrechterhalten werden, wozu mindestens ein Zuwachs als Inflationsausgleich notwendig wäre, aber es sei unrealistisch, so viel zu erwarten, dass die gegenwärtige Stärke erhalten werden könne.

Man müsse die Operationsweisen und Ausgaben überdenken, sagte er. Dabei gehe es darum, die Rüstungsausgaben für Waffensysteme zu kappen, die nicht unbedingt erforderlich sind: "Does the number of warships we have and are building really put America at risk when the U.S. battle fleet is larger than the next 13 navies combined, 11 of which belong to allies and partners? Is it a dire threat that by 2020 the United States will have only 20 times more advanced stealth fighters than China?" Gates verwies allerdings darauf, dass es dabei auch immer um politische Kämpfe geht, denn an Aufträge sind auch Unternehmen und Arbeitsplätze gebunden.

Kürzen würde Gates auch gerne auch bei den privaten Auftragnehmern, die dem Pentagon immer teurer kommen. Überdies sei die Bürokratie des Pentagon zu aufgebläht, was das Militär nicht nur schwerfällig macht, sondern auch unnötig teuer. Sie mache 40 Prozent des Budgets aus. Auch die Hierarchie mit ihren vielen ineinander geschachtelten Entscheidungsebenen und oft parallelen Funktionen habe sich zu stark aufgebläht und sei der Zeit nicht mehr angemessen. Vom jetzt 550 Milliarden Dollar großen Haushalt will Gates jährlich 10-15 Milliarden bei der Bürokratie einsparen und das Geld für die Einsätze im Irak und Afghanistan sowie zur Modernisierung von Waffensystemen zu verwenden. Aber auch die Vorgänger von Gates hatten sich bislang vergeblich die Zähne daran ausgebissen, das Militär zu verschlanken, die Hierarchien flacher zu machen und die Ausgaben für Entwicklung und Kauf unnötiger, aber teurer Waffensysteme zu kappen.

Gates, der auch schon unter Bush Verteidigungsminister war, ließ in seiner Rede auch einfließen, dass Eisenhower dem Druck widerstanden habe, militärisch in Vietnam oder im Nahen Osten zu intervenieren. Er habe nämlich erkannt, dass selbst eine Supermacht wie die USA nicht unbegrenzte "politische, wirtschaftliche und militärische Ressourcen" habe. In einem Gespräch mit Journalisten meinte er denn auch, dass die wirtschaftliche Lage und der Zwang zur Konsolidierung die US-Regierung in Zukunft dazu bringen werde, sehr genau jede weitere militärische Operation anzuschauen, die 100 Milliarden Dollar im Jahr kostet. Zwar würde die Regierung sicher keine Kosten scheuen, wenn eine wirkliche Bedrohung vorhanden sei. Ob der Iran eine solche ist, dazu wollte er sich aber nicht näher äußern: "Ich weiß nicht, ich denke, das hängt von den Entwicklungen im nächsten oder übernächsten Jahr ab."