Werden die Piraten versenkt?

Was ist los mit den Piraten? Bis vor kurzem gab es noch ein Feuerwerk und drängten sich die Menschen in die Partei oder wollten ihnen bei der nächsten Wahl die Stimme geben. Nun aber scheint es ebenso schnell wieder nach unten zu gehen. Im neuesten DeutschlandTrend würden gerade noch 6 Prozent die Piraten wählen, was heißt, dass es mit dem Entern des Bundestags schwierig werden dürfte.

Die Offenheit und das Amateurhafte, was wohl für die Meisten die Piraten attraktiv machte, können auf Dauer nicht überzeugen, zumal nicht in Zeiten, in denen die Wirtschafts- und Verschuldungskrise ebenso wie Zukunftsfragen wie die Rente plausible Antworten erfordern. Diese geben zu können, scheint man den Piraten im Augenblick nicht mehr so recht zuzutrauen, zumal sie in den Landtagen, in denen sie präsent sind, wenig Wind zu machen scheinen und eher für interne Zwistigkeiten sorgen. Vermutlich rächt sich, dass der Ansatz, von unten ein Programm und eine politische Identität aufzubauen und diese fortwährend verändern zu können, in schwierigen Zeiten nicht überzeugt. Wer eine Partei oder einen Abgeordneten für vier oder fünf Jahre wählt, will auch eine gewisse Verlässlichkeit und nicht die Ansage, dass morgen der politische Standpunkt womöglich ein ganz anderer sein könnte.

Die Linkspartei, die im DeutschlandTrend unverändert bei 6 Prozent dümpelt, steht vor anderen Problemen. Sie ist eine ostdeutsche Partei, die nicht wirklich im Westen angekommen ist und bietet ein Bild der Auflösung und von Grabenkämpfen. Als Protestpartei kann sie nicht mehr wirklich auftreten und es fehlt ein überzeugendes zukunftsgewandtes Programm. Möglicherweise würde die Linkspartei gewinnen, wenn sie ihre starken Persönlichkeiten nach vorne schieben würde. Gysi und Lafontaine sind schon überlebt, Sahra Wagenknecht hätte mittlerweile durchaus die Möglichkeiten, der Partei ein Profil und ein Gesicht zu geben.

Die Grünen bleiben bei 13 Prozent, was heißt, damit ist eigentlich das Potenzial mehr oder weniger ausgeschöpft. Die Grünen haben Glaubwürdigkeit für sich, ein identifizierbares Programm, sicher mit offenen Flanken, aber sie haben ebenso wie die SPD ein personelles Problem, das sie offenbar nicht lösen können. Und ebenso wie bei der SPD-Troika gibt es kein richtiges Zugpferd, eine erkennbare, von der Union deutlich unterscheidbare Programmatik gibt es bei der SPD auch nicht, trotzdem legt sie um 2 Punkte auf 30 Prozent zu. Die Union bleibt mit 37 Prozent der Fels in der Brandung, was vor allem Merkel geschuldet sein dürfte. Und Merkel hat vermutlich den Bonus als Amtsinhaberin ohne wirkliche Gegner im eigenen Lager und bei der Opposition. Da kann sie machen, was sie will, wer führt, gewinnt.

Achja, die FDP liegt mal wieder mit 4 Prozent unter der Quote. Die liberale Politik verfängt nicht mehr. Die Menschen schätzen inzwischen wieder mehr die staatliche Rente, das Ansehen der privaten Altersversorgung sinkt, was schlicht Realismus ist. Die von der schwarz-gelben Regierungskoalition geplante Senkung der Rentenbeiträge wird gerade einmal von 15 Prozent befürwortet, mehr als 80 Prozent wünschen sich, dass die jetzigen Überschüsse als Rücklagen verwendet werden.

In Deutschland hätte auch Romney, der auf den freien Kapitalismus und den schlanken Staat setzt, keine Chancen. 86 Prozent würden Obama, den "Yes-We-Can-Präsidenten" wählen, was eigentlich heißen sollte, dass sie für eine Veränderung der Politik wären. Allerdings lieben sie halt weiter Mutter Merkel und die Väter Schäuble und de Maiziere.