Clinton warnt Assad vor dem Einsatz chemischer Waffen

Es gibt offenbar Hinweise darauf, dass die syrischen Streitkräfte am Wochenende erneut Chemiewaffen verlagert haben. Aus welchen Grund dies geschehen ist, sollten sich die Informationen als richtig erweisen, ist nicht klar. Befürchtet wird, dass das syrische Regime, wenn es weiter in Bedrängnis gerät, chemische Waffen gegen Rebellen und ihre Stützpunkte einsetzen könnte. Die Türkei will auch aufgrund der Befürchtung, dass mit chemischen Waffen gefüllte Raketen über die Grenze kommen könnten, die Anfrage an die Nato wegen der Aufstellung von Patriot-Systemen gestellt haben. Granaten von den Kämpfen an der Grenze schlagen immer wieder auch in der Türkei ein.

Heute warnte US-Außenministerin Hillary Clinton in Prag während einer Pressekonferenz Assad mit scharfen Tönen davor, chemischen Waffen einzusetzen. Das wäre eine rote Linie" für die USA. Sie teile keine Einzelheiten mit, was die USA bei einem glaubwürdigen Nachweis eines Einsatzes machen würden: "Es genügt zu sagen, dass wir sicherlich planen einzuschreiten, wenn dies geschieht." Auf die Geheimdienstberichte ging sie nicht weiter ein. Clinton reist weiter zum Nato-Treffen der Außenminister, auf der über die Stationierung der Patriot-Raketenabwehrsysteme entschieden wird.

Das syrische Außenministerium antwortete, man werde unter keinen Umständen chemische Waffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzen. Angedroht hatte man aber schon, sie gegen Truppen aus dem Ausland einzusetzen. Die Formulierung lässt auch offen, chemische Waffen gegen Rebellen einzusetzen, die angeblich keine Syrer sind. Allerdings herrscht Unklarheit, ob tatsächlich etwas mit den chemischen Waffen geschehen ist. Der New York Times sagte ein Informant aus Regierungskreisen, dass man Aktivitäten beobachtet habe, die vermuten lassen, dass die Waffen für einen Einsatz vorbereitet werden könnten. Belegt ist aber noch nicht einmal, ob sie verlagert worden sind und was damit bezweckt werden sollte? Eine Warnung an die Rebellen oder an die Unterstützer der syrischen Opposition? Angeblich sollen sich auch Rebellengruppen in der Nähe der Waffenlager aufhalten. Es besteht auch Sorge, dass Islamisten sich diese aneignen und für Anschläge nutzen könnten.

Ob die USA wirklich intervenieren würden, wenn syrische Truppen oder Rebellen chemische Waffen einsetzen, ist fraglich. Es heißt, zur Neutralisierung der Waffen müssten mindestens 75.000 Soldaten intervenieren. Abgesehen von einem Stützpunkt in Jordanien ist von einer Mobilisierung oder direkten Vorbereitung nichts bekannt.