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ALG II und Datenschutz: Datenlöschung? Leider technisch unmöglich

Wann ist ein Cop ein Cop?

Frauenfalle

Meinungsfreiheit? Aber doch nicht bei ALG II!

Vorratsdatenspeicherung: Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof

Der Wikipediaeffekt beim Innenministerium

Dieses Kostüm schneidet meinen Hintern in zwei Teile

...denn sie haben Funkverkehr

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Februar 2012 (4)

Januar 2012 (6)

Dezember 2011 (10)

November 2011 (11)

Oktober 2011 (10)

August 2011 (3)

Juli 2011 (8)

Juni 2011 (4)

Mai 2011 (3)

April 2011 (9)

Außer Kontrolle
Juni 2010

Eine Runde Mitleid für die EU-Abgeordneten bitte

Ein EU-Abgeordneter hat... weiß es jemand? Wer weiß es? Genau: Er hat politische Macht, die ihm durch Wahlen verliehen wird. Aber weiß das der Abgeordnete selbst etwa nicht?

Anime, Manga... ach ja, das ist doch Kinderpornographie...

Der Versuch, Anime und Manga zu verbieten, ist in Japan gescheitert. Bei der Berichterstattung darüber wird daraus schon einmal: Japan bleibt Paradies für Kinderpornographie.

Sie kämpfen für Provider und Contentindustrie: Sheriffs, Internetsheriffs

Nach den Stoppschildern jetzt die Warnschilder. Die Idee der "digitalen Autobahn" wird weiter missverstanden.

Es ist nur ein Spiel, Stupid

Es ist einfach Fußball...

Pflichtleistungen und das Prinzip Hoffnung

Ein Landessozialgericht NRW lässt ALG II-Empfänger hoffen, während das Sparpaket Pflicht- zu Ermessensleistungen umwandelt. In Zeiten klammer Kassen also zu: Keine Leistungen.

Danke, ganz lieb... oder: Netzsperren? Da gibt´s doch was über Indien

In Österreich machen sich einige Politiker für Netzsperren gegen Kinderpornographie stark. Und welche Länder müssen mal wieder als Begründung herhalten? Na, raten Sie mal!

Und wo bleibt das Recht auf ein Konto?

Mit dem Pfändungsschutzkonto soll gewährleistet werden, dass auch diejenigen, bei denen Lohnpfändungen stattfinden, über ein funktionierendes Konto verfügen. Aber ein gesetzlicher Anspruch auf ein Konto im allgemeinen lässt weiter auf sich warten.

Ein neues Image ist wie ein neues Leben

Das Arbeitsministerium arbeitet weiter am Kampf gegen die (Langzeit)arbeitslosigkeit. Und setzt Prioritäten.