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Nachrichten aus Kultur und Medien

Alleinstellungsmerkmal in der politischen Landschaft

20.03.2012

Die PARTEI will Nordrhein-Westfalen aufspalten

Bislang fehlt es den meisten Parteien im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf noch an griffigen Themen, weshalb Personalfragen aufgebauscht werden: Bleibt Norbert Röttgen als Oppositionsführer? Und stürzt Philipp Rösler eher, wenn Christian Lindner mit der FDP über die Fünf-Prozent-Hürde kommt oder wenn er darunter bleibt? Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (PARTEI), die mit Martin Sonneborn den aktuell gewählten Facebook-Präsidenten stellt, hat nun als erste eine Ankündigung aufs Parkett gebracht, mit der sie sich deutlich von allen anderen Gruppierungen unterscheidet: Sie will das Bundesland nach einem Wahlsieg am 13. Mai nicht nur in die Gebiete Nordrhein und Westfalen aufteilen, sondern eine Mauer zwischen "Nord, Rhein und Westfalen" errichten. Darüber hinaus soll Bottrop von Kirchhellen abgespalten werden.

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Ein Problem, von dem man auch aus anderen Parteien immer wieder hört, ist, dass aussichtsreiche Politiktalente nicht nach Düsseldorf gehen wollen. In der PARTEI betrifft das "alle koelnerInnen", man kann sich jedoch als Kompromiss und "angemessen kölsche Lösung" eine Schifffahrt mit dem Köln-Düsseldorfer Rheinreiseunternehmen KD vorstellen, weil sich das schon bei der "Siegesfeier" nach der letzten Landtagswahl bewährte. Die bisherige Landeshauptstadt wird den Plänen der PARTEI nach "komplett eingemauert", weil der Landesvorsitzende Mark Benecke, der seinen Schriftverkehr mit dem Zusatz "Ministerpräsident der Herzen" unterzeichnet, Kölner ist. Allerdings gibt es – wie man einräumt - auch einen Düsseldorfer PARTEI-Verband, der gerne eine Mauer durch die nach dem Chemieunternehmer Carl Leverkus benannte Stadt Leverkusen bauen würde.

Westfälische Hauptstadt wird nicht Münster, sondern Diestedde im Münsterland, weil der örtliche Vorsitzende dort herkommt "und weil Gräfin Gloria von Thurn und Taxis als Kind im dortigen Schloss Crassenstein gerne gespielt hat". Aus diesen Gründen gibt das "Örtchen" nach Ansicht der PARTEI eine "deutlich würdigere Residenz" ab, als das "hässliche und katholische Münster". Der Auskunft des Landesverbandes nach sind Beschlüsse in der PARTEI aber "immer das, was die Menschen gerade wollen, und das kann sich schnell ändern", weshalb noch nicht absehbar ist, inwieweit der NRW-Kurs auch Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und den Vielvölkerfreistaat Bayern haben wird.

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