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Asien: Konkurrenz zur Weltbank?

28.10.2014

Unter Federführung Chinas wurde am Freitag eine neue internationale Bank zur Finanzierung großer Infrastrukturprojekte in Asien gegründet. Washington hat "Bedenken"

Knapp zwei Dutzend asiatische Länder haben nach dem Bericht des Internetportals The BRICS Post eine neue Bank, die Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB), gegründet. Die entsprechenden Dokumente wurden am Freitag vergangener Woche in Beijing (Peking) von Vertretern der Regierungen Bangladeschs, Bruneis, Chinas, Indiens, Kambodscha, Katars, Kasachstans, Kuwaits, Laos, Malaysias, der Mongolei, Myanmars (Burma), Nepals, Omans, Pakistans, der Philippinen, Usbekistans, Singapurs, Sri Lankas, Thailands, Usbekistans und Vietnams unterzeichnet. Die neue Bank soll mit über 100 Milliarden US-Dollar Eigenkapital ausgestattet werden.

Zu ihren ersten Aufgaben wird die Finanzierung großer grenzüberschreitender Infrastrukturprojekte, wie des Silk Road Economic Belt in Zentralasien und der Maritimen Seidenstraße in Süd- und Südostasien, gehören. Die Asiatische Entwicklungsbank habe geschätzt, dass in den kommenden zehn Jahren Asien acht Billionen US-Dollar in die Infrastruktur stecken müsse, um das derzeitige Tempo seines Wirtschaftswachstums aufrecht erhalten zu können.

Die Gründung geht dem Portal zufolge auf einen Vorschlag des chinesischen Präsidenten Xi Jinping zurück, der vor einem Jahr meinte, eine entsprechende Bank könne der Integration des Kontinents einen Schub geben, in dem sie in der Region Straßen- und Eisenbahnverbindungen, sowie den Ausbau der Häfen finanziert. Beijings Finanzminister Lou Jiwei hatte die zu gründende AIIB am Donnerstag als „fair, gerecht und offen“ und als „effektive Plattform zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten“ bezeichnet.

China, Indien sowie die Staaten der südostasiatischen Allianz betreiben bereits seit einigen Jahren mit einiger Energie den Ausbau der Verkehrsverbindungen zwischen ihren Ländern, haben dabei aber mit zahlreichen Schwierigkeiten wie großen Entfernungen, extremen Gebirgen wie dem Himalaya und einer großen Vielfalt von Spurweiten im Eisenbahnwesen zu kämpfen.

Einige Beobachter sprechen davon, dass die neue Bank eine Konkurrenz zur Weltbank darstelle. Australien, Indonesien, das einzige ASEAN-Mitglied, das in Beijing fehlte, und Südkorea haben sich angeblich aus der Vorbereitung zurückgezogen, weil Washington Bedenken gehabt habe. Japan, das zusammen mit den USA die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) dominiert, ist ebenfalls nicht mit an Bord. An der AIIB wird China einen Anteil von 50 Prozent haben.

Die Volksrepublik wartet seit Jahren darauf, dass die ohnehin nur halbherzige Reform der Stimmenverteilung in der Weltbank und im Internationalen Währungsfonds endlich umgesetzt wird. Bisher gibt es im US-amerikanischen Parlament keine Mehrheit für die Ratifizierung der entsprechenden Verträge. Auch in der ADB hat China nur 5,5 Prozent der Rechte, während die USA 15,7 und Japan 15,6 Prozent halten.

Wie es aussieht, macht Beijing nun Ernst mit dem Aufbau neuer internationaler Institutionen. Ein anderes Projekt ist die Gründung einer neuen Entwicklungsbank, die, wie berichtet, gemeinsam mit den anderen BRICS-Staaten, also mit Brasilien, Russland, Indien und Südafrika angestrebt wird. Die Wiederwahl der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff dürfte für die nächste Zeit sicher gestellt haben, dass Brasilia nicht so schnell zurück in Washingtons Fahrwasser gerät und damit für die Gründung der BRICS-Bank gute Voraussetzungen bieten.

Update: Die AIIB wird, wie die International Business Tribune berichtet, nicht mit 100 sondern mit 50 Milliarden US-Dollar ausgestattet. Die erwähnten 100 Milliarden scheinen die maximale Kreditsumme zu sein. Die Bank wird nach bisheriger Planung Ende 2015 ihre Arbeit aufnehmen und ihren Sitz in Beijing haben.

Außerdem ist in diesem Zusammenhang interessant, dass nach einem anderen Medienbericht China und Singapur den freien Austausch zwischen ihren Währungen vereinbart haben. Damit wird der Singapur-Dollar die elfte Währung, die direkt auf der Platform China Foreign Exchange Trade System gehandelt werden kann. Bisher mussten Geschäftsleute aus dem Stadtstaat, dem wichtigsten Warenumschlag und Finanzzentrum in Südostasien, den Umweg über den US-Dollar oder andere Währungen nehmen, wenn sie größerere Mengen chinesischer Yuan benötigten.

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