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Besitz eines Flugsimulators als "verdächtiges Verhalten"?

25.02.2015

Was haben zwei Photographen, ein Einkäufer für Computerhardware, ein Besucher des örtlichen Arbeitsamtes und ein Besitzer eines Flugsimulator-Spieles gemeinsam? Über sie alle gibt es "Suspicious Activity Records" (SAR) - und sie klagen dagegen.

Khaled Ibrahim ist ein US-Bürger ägyptischer Abstammung, der als Einkäufer für eine EDV-Firma arbeitet und in dieser Funktion größere Mengen an Computern käuflich erwerben wollte. Über ihn gibt es deshalb einen SAR, wie die American Civil Liberty Union (ACLU) von Nordkalifornien durch eine Anfrage nach dem "Public Record Act" erfahren hat.

James Prigoff ist ein international anerkannter Photograph, der ein öffentliches Kunstwerk namens "Rainbow Swash" in Boston ablichten wollte, daran aber von privaten Sicherheitsleuten gehindert wurde. Einige Monate später kamen Agenten des FBI in seine Wohnung in Sacramento und ermittelten wegen seiner Aktivitäten in Boston, wobei sie zumindest einen seiner Nachbarn dazu befragten.

Kurios auch die Geschichte von Wiley Gill: die Polizei ermittelte in einem Fall häuslicher Gewalt und vermutete, der Verdächtige sei in das Haus von Mr. Gill geflohen. Der Police Officer durchsuchte das Haus und bemerkte dabei auf dem Bildschirm seines Computers ein Bild, das zu einem Flugsimulator zu gehören schien. Das, und der Umstand, dass Mr. Gill zum Islam konvertiert ist, reichen aus, um ihn zum Gegenstand eines SAR zu machen.

Seit zumindest 2008 hat die US-Regierung Strafverfolgungsbehörden und auch die Öffentlichkeit dazu aufgefordert, verdächtiges Verhalten zu melden, das eine Verbindung zum Terrorismus haben könnte. Diese Meldungen, die erwähnten Suspect Activity Records, werden in verschiedenen Datenbanken bis zu 30 Jahre gespeichert, auch dann, wenn das FBI feststellt, dass keine Verbindung zu Terrorismus besteht. Dabei können diese Informationen von nationalen, bundesstaatlichen und lokalen Polizeibehörden abgerufen werden und führen zur grundlosen Überprüfung von Personen, die sich nie einer strafbaren Handlung verdächtig gemacht haben.

Die ACLU sieht in dem SAR Programm eine Einschränkung der persönlichen Freiheiten und unterstützt die Klage gegen das Programm. Da durch die lockeren Anforderungen praktisch alles als "verdächtig" gilt, wird dadurch auch ein Einfallstor für rassistisches, ethnisches und religiöses Profiling geschaffen, wie die bekannt gewordenen SARs zeigen. Der ersten Schritt wurde geschafft: der Antrag der Regierung auf Einstellung des Verfahrens wurde vom zuständigen Richter abgewiesen.

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Stanislaw Lem war einer der bekanntesten SF-Autoren, der lange vor seinem Tod der Literatur abgeschworen hatte und sich essayistisch mit unserer Zukunft auseinandersetzte.

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