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Drückt der Five Eyes Club ein Auge zu?

29.01.2016

Kanadischer Geheimdienst will vorerst nicht mehr teilen

Einem Bericht des Guardian zufolge hat der kanadische Abhörgeheimdienst Canadian Security Intelligence Service (CSIS) die Weitergabe seiner Infomationen innerhalb des Nachrichtendienstverbunds Five Eyes Club vorerst eingestellt. Bislang hatten die USA, das Vereinigte Königreich, Kanada, Australien und Neuseeland ihre durch Abhöreinrichtungen gewonnenen Rohdaten geteilt.

Anlass zum vorläufigen Abbruch war eine illegale Sammlung von Metadaten kanadischer Bürger, die beim Abhören ausländischer Kommunikation aufgrund eines Softwareproblems nicht vermieden werden konnte. Der kanadische Verteidigungsminister spielte die Angelegenheit herunter, die Daten seien nicht zur Identifizierung geeignet und wiesen ein geringes Missbrauchspotential auf. Zwei Berichte zur Tätigkeit der kanadischen Geheimdienste waren ursprünglich zurückgehalten worden, im Oktober jedoch bekam Kanada eine liberalere Regierung, die das Geheimdienstkonzept auf den Prüfstand stellte.

Die deutsche Bundesregierung, die sich ebenfalls - wie man nun weiß, illusorische - Hoffnungen auf eine Mitgliedschaft im Five Eyes Club machte, verfolgte die umgekehrte Strategie. So leitete die Bundesregierung die Daten der eigenen Bevölkerung bewusst an die NSA aus und gewährte ihr etwa im von den deutschen Steuerzahlern finanzierten Dagger Complex Narrenfreiheit. Mit einem solchen Verständnis von Datenschutz konnten man sich im Five Eyes Club offenbar nicht identifizieren.

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