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Ecuador plädiert für ein neues interamerikanisches System

30.01.2016

Präsident Correa: Einfluss der USA auf die Belange der lateinamerikanischen und karibischen Staaten beschränken

Ecuadors Präsident Rafael Correa hat sich für ein neues interamerikanisches System ausgesprochen. Während des Gipfeltreffens der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (Celac) in der Hauptstadt Quito kritisierte der linksgerichtete Politiker den Vertretungsanspruch der US-dominierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) für alle Länder des amerikanischen Kontinents.

Die OAS wurde 1948 gegründet und hat ihren Sitz in Washington. Auf Druck der USA schloss die Organisation Kuba 1962 aus. In den vergangenen Jahren sind neben der OAS weitere Regionalorganisationen entstanden: die Bolivarische Allianz für Amerika (ALBA, 2004), die Union südamerikanischer Nationen (Unasur, 2008) und die Celac (2010).

Bei dem Treffen der Celac – der alle Staaten Lateinamerikas und der Karibik angehören, nicht aber die USA und Kanada – sprach sich Correa nun offen dafür aus, die OAS durch die Celac zu ersetzen. Die beiden amerikanischen Halbkontinente im Norden und Süden des Rio Grande seien zu unterschiedlich, um von einer Organisation vertreten zu werden.

Dabei nahm Correa auch auf die Debatte um die Wahrung der Menschenrechte Bezug. Sowohl die OAS als auch die Celac haben eigene Mechanismen zum Schutz der Menschenrechte. Die Erfahrungen in den USA und Kanada sowie in Lateinamerika seien aber zu unterschiedlich, um ein gemeinsames System aufrecht zu erhalten. Hintergrund dürfte ein schon länger schwelender politischer Streit sein: Vor allem linksgerichtete Staaten Lateinamerikas haben der OAS wiederholt vorgeworfen, die Frage der Menschenrechte politisch zu instrumentalisieren.

Die gleiche Argumentation machte sich nun auch Correa zueigen: Wie könne es möglich sein, fragte er im Beisein von Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika und der Karibik, "dass sich der Sitz der Interamerikanischen Menschenrechtskommission in einem Land befindet, das keine der interamerikanischen Instrumente für Menschenrechte ratifiziert hat?" Die Kommission ist Teil der OAS. Die USA hatten lateinamerikanische Staaten wiederholt wegen vermeintlicher Verstöße gegen Menschenrechtsvereinbarungen kritisiert, selber aber die einschlägigen Vereinbarungen nicht unterzeichnet.

"Wir brauchen eine lateinamerikanische und karibische Organisation, die in der Lage ist, die souveränen Interessen ihrer Mitglieder zu verteidigen, zumal die OAS uns von diesem Ziel immer wieder entfernt hat", sagte Correa vor diesem Hintergrund. In einem neuen interamerikanischen System könne die OAS die USA und Kanada vertreten und die Celac die übrigen Staaten des Kontinents.

Der Vorstoß des ecuadorianischen Präsidenten und derzeitigen Vorsitzenden der Celac dürfte die Debatte über die OAS weiter anheizen. Zuletzt war der OAS-Vorsitzende Luis Almagro, ein ehemaliger Außenminister Uruguays, mit harscher Kritik an Venezuela selbst ins Visier geraten. Eine Schwächung der OAS würde den Einfluss der USA auf dem amerikanischen Kontinent erheblich schwächen.

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