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Twister schreibt

Einfach goldig...

Der Weihnachtsteddy von Lindt & Sprüngli darf nicht mehr verkauft werden, weil er Assoziationen in Bezug auf Haribos Goldbären weckt.

Goldig, einfach goldig...

"Goldig" ist vieles. Bei der Werbung des Gemüseproduzenten Bonduelle sind es die Maiskörner beispielsweise, im Film "Grasgeflüster" ist es das Haus der Protagonistin Grace nach Ansicht der hiesigen Dorfladenbetreiberinnen. Doch wenn es um goldig verpackte Schokoladentierchen geht, dann lauert gleich um die Ecke das Markenrecht, um seine Zähne zu zeigen und in den Markenrechtsverletzter zu schlagen. Der gemeinhin mit dem Osterfest in Verbindung gebrachte Hase beispielsweise wird jedes Jahr wieder in Schokolade hergestellt, in goldene Folie gepackt und mit einem roten Bändchen versehen, auf dass neben den gefärbten Eiern und diversen anderen Fruchtbarkeitssymbolen dieses Tierchen zur Vermehrung beiträgt, insbesondere der Vermehrung des Umsatzes der Firma Lindt & Sprüngli, die den goldigen Hasen als Goldesel ansehen und insofern auch recht allergisch auf ähnlich aussehende Tierchen reagieren. Zwar ist nicht alles Gold, was glänzt, aber alles, was in Hasenform aus Schokolade hergestellt wird und in Goldfolie gewandet wird, ist eben ein Goldhase.

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So jedenfalls sah es Lindt & Sprüngli und lieferte sich einen jahrelangen Kampf um die Schokoladenhoheit mit einem österreichischen Schokohasenhersteller, der seinen größeren Hasen mit einer rot-weiß-roten Schleife versah, während der schweizerische Konkurrent an seinem roten Halsband ein Glöckchen mit sich führte, das wahrscheinlich bei der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes im Mai 2012 eher ein Klagelied anstimmte. Denn der EuGH sah die rammelnde "Marketingikone" nicht als schutzwürdig an. Die Löffel dürften nach unten gezeigt haben als es hieß, der Goldhase verfüge nicht über hinreichend spezifische Merkmale, um ihn markenrechtlich gegen Konkurrenten abzusichern. Allerdings bezog sich dieses Urteil nur auf den Goldhasen ohne Schriftzug, weshalb die Angelegenheit noch weiter vor sich hin hoppelt.

In Österreich, dem Heimatland des Schokohasen mit der rot-weiß-roten Schleife, sah der oberste Gerichtshof (OGH) jedoch durchaus die Markenrechte von Lindt & Sprüngli verletzt und deshalb dürfen dort lediglich die rotbeschleiften Goldhäschen auf den Gabentisch (beziehungsweise ins Osternest).

Bärig...

Doch nun muss die zweite Marketingikone der Firma Lindt & Sprüngli um ihr Dasein zittern, in diesem Fall ist es nicht der hoppelnde Osterfreund, sondern das Weihnachtsschokotierchen, das Ungemach mit sich bringt. Der Weihnachtsteddy ist es, der nun zu bärigen Kontroversen vor Gericht führte, denn dieser ist in Goldpapier gewandet und besitzt die typische Bärenform. Und was liegt näher als bei einem Schokoladenbären, der noch dazu im goldenen Gewand daherkommt, automatisch an die bunten Weingummibärchen zu denken, die als "Goldbären" bekannt sind?

Der Hersteller der Goldbären, Haribo, jedenfalls sah in dem Goldbären, der als Lindt-Teddy von Lindt & Sprüngli verkauft wird, ein Problem und bekam nun vor Gericht Recht. Beim Anblick eines Schokobären in einer Goldfolienverpackung, mit roter Schleife versehen, würde automatisch beim Konsumenten der Gedanke entstehen, es handele sich hier um ein Produkt von Haribo, denn immerhin stelle ja das Produkt die bildliche Darstellung des Wortes Goldbärdar. Und dieses Wort ist nun einmal als Wortmarke geschützt.

Dass Lindt & Sprüngli das Wort nicht einmal verwendet, hat das Landgericht Köln hierbei nicht weiter berücksichtigt, es reiche, dass hier ein Produkt die Wortmarke quasi in dreidimensionale (schokoladige) Form gegossen hat. Die Revision ist natürlich zugelassen und so werden Goldbärchi und Goldhasi auch weiterhin die Gerichte beschäftigen. Wobei das LG Köln hier eindeutig eine neue Grenze gesetzt hat, denn fernab von irgendwelchen Streitigkeiten wegen Ähnlichkeiten in Bezug auf das Aussehen eines Produktes, dessen Verpackung und Ähnlichem, hat das LG Köln hier konkret auf das abgezielt, was im Kopf des Konsumenten vorgehen könnte, der einen Schokoladenbären in Goldfolienverpackung sieht und dessen Assoziation automatisch "goldig – Bär – Goldbär – Haribo" sein müsse.

"Der Schoko-Teddy sei nichts anderes als die bildliche Darstellung der eingetragenen Wortmarke 'Goldbären'", so das Landgericht (LG) Köln. Der Käufer stelle beim Anblick eines goldenen Bären mit roter Schleife im Süßwarensegment unweigerlich eine Verbindung zu Haribo her, meinte die 33. Kammer. Dies gelte umso mehr, als die Bezeichnung "Goldbär" auch deshalb nahe liege, weil der im Ostergeschäft von Lindt erfolgreich vertriebene bekannte Schokoladenhase als "Goldhase" bezeichnet wird (Urt. v. 18.12.2012, Az. 33 O 803/11) ( Quelle: lto.de).

Die Kundschaft, so hieß es seitens des Gerichtes, würde mit diesem Schokotierchen, eben nicht den "goldfolierten Bären"..., sondern den Goldbären verknüpfen, der aber nun einmal als Wortmarke geschützt ist.

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