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Nachrichten aus Kultur und Medien

Einführung einer Bit-Steuer?

19.11.2011

Die Ende der 90er Jahre bereits geforderte Bit-Steuer wäre heute angesichts der mit dem Internet einhergehenden Ressourcenverschwendung sinnvoller denn je

Vor etwa 15 Jahren wurde nach den USA, auch in Europa über eine Art "Bit-Steuer" nachgedacht. Die Idee dabei war, das "Einnahmen aus der "Bit-Steuer" insbesondere "für die Finanzierung des Sozialversicherungssystems in Europa oder für die Finanzierung der obligatorischen flächendeckenden Dienste verwendet oder sogar mit einer Gebühr kombiniert werden, die Autoren, Verleger und Distributoren von Inhalten für ihre Arbeit entschädigt". Auch bei den Vereinten Nationen wurde ein Bit-Steuer zur Finanzierung von Entwicklungshilfe erörtert ( Globale Email-Steuer).

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Während in den USA immer schon die unbedachte Verschwendung von Ressourcen durch elektronische Kommunikation im Mittelpunkt stand (und alsbald Rufe nach einem Verbot jeder Steuer auf eCommerce laut wurden: , waren es in den späten 90er Jahren in der EU vor allem fiskalpolitische Gründe, eine winzige Steuer auf die Bits und Bytes elektronischer Kommunikation einzuheben.

"Dem Kommissionsbericht zufolge greifen die bisher angewandten, traditionellen Steuermethoden im wahrsten Sinne des Wortes ins Leere. Sie versagen bei dem Versuch, die Freihandelszone Internet hinreichend zu erfassen. Mit seinen vielen Möglichkeiten des Austausches und Handels entgehen schon heute nicht nur den Softwareherstellern und Distributoren, sondern auch dem Fiskus Einnahmen in Millionenhöhe."

Das war die - wie immer schon wirtschaftsfreundliche und industriepolitische Einstellung der EU-Leute, die damals sich noch nachzudenken trauten.

Verschwendung von Ressouren

Heute sind die Mobilfunkgebühren für drahtloses Internet spottbillig geworden. Eine der Folgen ist eine gigantische Ressourcenverschwendung durch milliardenfach nebenbei - sozusagen kostenlos auf das Smartphone geholte - Inhalte.

Meist ziemlich belangloser Art, Facebookabfragen im Pendler-Zug, Videoschauen unter dem Tisch im Klassenzimmer während der als fad empfundenen Mathematikstunde. Internetsüchtige oder sagen wir: internetaffine Nutzung des Notebooks während der Vorlesung, Fotos Anschauen, usw., usw.

In einer ins Virtuelle gewendeten Welt sollten auch die Steuer- und Steuerungssysteme sich neu adjustieren, das sagten damals, vor mehr als einem dutzend Jahren viele vernünftige und nachdenkliche Leute

"So the bit tax itself is just a modest beginning. We need to go further: to rethink the notion of employment as a method of income distribution; to rethink the quest for ever more energy-intensive economic growth in a time of environmental limits. We need to rethink much of our economic theory." ( Arthur J. Cordell: New Taxes for a New Economy 1996)

Das wäre heute ein Ansatz um so mehr, da die unbedachte Verschwendung von Ressourcen mit dem kleinen netten Smartphone zum Alltagsverhalten der Verbraucher einerseits und zum Geschäftsmodell der Mobilfunkkonzerne andererseits geworden ist.

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