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Elmar Brok will europäische Kampftruppen in den Kaukasus schicken

23.08.2008

Laut dem Mitautor der EU-Verfassung sollen damit die Russen "herausgebracht" werden

Der EU-Parlamentarier Elmar Brok sagte der ARD, man müsse nach Möglichkeiten suchen, wie man die Russen "herausbringt" und schlug dafür in Abchasien und Südossetien "Friedenstruppen unter europäischer Beteiligung" vor. Diese müssten, ähnlich wie auf dem Balkan, "natürlich auch militärisch ausgerüstet sein" um "tätig werden zu können." Der SPD-Abgeordneten Hans-Peter Bartels kommentierte die Vorschläge mit den Worten: "Deutschland ist das größte Land in der Union. Also: Wir werden dabei sein." Der ARD-Tageschau zufolge sollen entsprechende Pläne derzeit in Brüssel "erarbeitet" werden.

Brok, dem der Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim legale Korruption vorwirft, war maßgeblich am Entwurf der später in "Vertrag von Lissabon" umbenannten EU-Verfassung beteiligt, die ein Aufrüstungsgebot beinhaltet. Derzeit wird er als einer der möglichen Nachfolger von Günther Verheugen als EU-Kommissar gehandelt. Vor einigen Jahren veröffentlichte der fraktionslose Abgeordnete Hans-Peter Martin auf seiner Website Dokumente, die eine Richtigkeit der Einschätzung von Arnims nahe legen. Die Berichterstattung über den Skandal hielt sich jedoch in Grenzen – auch deshalb, weil der CDU-Politiker, dem ganz ausgezeichnete "Medienkontakte" nachgesagt werden, nach kritischen Artikeln erfolgreich bei Herausgebern intervenierte.

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