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Georg Schramm gibt Erklärung ab

22.02.2012

Kabarettist plädiert für Abschaffung des Amtes

Mit Spannung wurde gegen Mittag die Erklärung des zum Präsidentschaftskandidaten ausgerufenen politischen Kabarettisten Georg Schramm erwartet. Der Internet-Philosoph Felix von Leitner hatte unter Bezug auf einen satirischen Auftritt Schramms in der Rolle des Krawallrentners Lothar Dombrowski die Nominierung gefordert, da Schramm alternativlos sei. Tatsächlich bietet die politische Landschaft derzeit kaum konsensfähige Persönlichkeiten, die dem Amt seine Würde hätten zurückgeben können. In der Blogos- und Twittersphäre stieß der Vorschlag auf breite Begeisterung. Nachdem sich ca. 500 Mitglieder der Piratenpartei für eine Aufstellung Schramms ausgesprochen hatten und auch die Medien den Hype nicht mehr ignorieren konnten, ließen sich auch die Jugendorganisation der Linkspartei sowie Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht dazu hinreißen, Schramm ins Spiel zu bringen, was in der Partei nicht durchgehend auf Begeisterung stieß. Kritik an einer Nominierung Schramms durch die Linke wurde auch vereinzelt in der Partei DIE PARTEI geäußert.

Zwischenzeitlich hatte der vormalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, die Piraten wissen lassen, dass er unter den gegebenen Umständen nicht für eine Kandidatur zur Verfügung stehe, für keine Partei. Auch der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum lehnte ab. Ob Papier und Baum die Konkurrenz des von der BILD-Zeitung inaugurierten Gauck oder des alternativlosen Volkstribuns Schramm fürchteten, blieb offen. Am gestrigen Vorabend war jedoch bereits durchgetwittert, dass auch Schramm nicht zur Verfügung für das höchste Staatsamt stehen werde. Von Leitner ging mit der zögerlichen Haltung der Piratenpartei hart ins Gericht.

In der nun am Mittag bekannt gewordenen Erklärung äußerte Schramm, er sehe seine Aufgabe nach wie vor darin, mit den Mitteln des politischen Kabaretts gegen eine Politik zu kämpfen, die zunehmend vom Recht der Stärkeren beherrscht werde und mit der Kraft der Lobbyisten und Interessenverbände die demokratische Gewaltenteilung unseres Rechtsstaates bedrohe. In der lebhaften Diskussion seiner möglichen Kandidatur im Internet sehe er nicht nur eine Bestätigung seiner Arbeit, sondern auch eine neue Qualität und Dynamik der gesellschaftpolitischen Diskussion jenseits der herkömmlichen Medien, die ihn überrrascht und beeindruckt habe. Diese neue Kraft gelte es zu stärken. In einer Kandidatur sehe Schramm aber keine Möglichkeit, dem Missbrauch des Präsidentenamtes durch die etablierten Parteien entgegentreten zu können. Vielmehr solle man versuchen, das Amt des Bundespräsidenten dem Zugriff der Parteien zu entziehen: Entweder durch Abschaffung oder durch Direktwahl - letzteres auf die Gefahr hin, dass die Besetzung von Schloss Bellevue dann offen von Kai Diekmann und Friede Springer entschieden werde. In diesem Fall könne dann neu über seine Kandidatur diskutiert werden.

Mit der Forderung nach Abschaffung des Bundespräsidentenamtes befindet sich Schramm in der Gesellschaft seriöser Staatsrechtler.

Update: Telefoninterview mit Georg Schramm bei N24.

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