p
Politik News
Nachrichten aus Politik und Wirtschaft

Heimliche Durchsuchung wird fast ausschließlich gegen Betäubungsmitteldelikte eingesetzt

10.09.2011

Die Sonderbefugnis war amerikanischen Ermittlungsbehörden nach dem 11. September 2001 zur Terrorismusbekämpfung erteilt worden

Am 11. September 2001 steuerten arabische Terroristen Flugzeuge in die beiden Türme des World-Trade-Center und ins Pentagon. Sechs Wochen später verabschiedete der Kongress ein umfangreiches Paket, das die Befugnisse zahlreicher Ermittlungsbehörden maßgeblich erweiterte. Damit Kritik daran als "unpatriotisch" verurteilt werden konnte, erhielt es den Namen "Patriot Act". Dieser Patriot Act erlaubt nicht nur das Abhören und Ausforschen von Bürgern, sondern auch die heimliche Durchsuchung von Wohnungen und Geschäftsräumen.

Zehn Jahre später steht fest, dass diese heimlichen Durchsuchungen ganz überwiegend nicht zur Terrorbekämpfung eingesetzt werden: Zwischen 2006 und 2009 kamen sie 1618 Mal wegen Betäubungsmitteldelikten, in 122 Betrugsfällen und lediglich 15 Mal wegen eines Verdachts auf Terrorismus zum Einsatz. Verlängert wurden die ursprünglich nur als zeitlich begrenzte Quasi-Notstandsgesetze verkauften Befugnisse trotzdem immer wieder. Nicht nur 2005 von George W. Bush, sondern auch im letzten Jahr von Barack Obama.

Anzeige
Cover

Die Form des Virtuellen

Vom Leben zwischen den Welten

Anzeige
Hellwach mit Telepolis
Anzeige
Cafe
Telepolis-Cafe

Angebot des Monats:
Kaffee und Espresso aus Nicaragua in der Telepolis-Edition für unsere Leser

Cover

Aufbruch ins Ungewisse

Auf der Suche nach Alternativen zur kapitalistischen Dauerkrise

Demokratie am Ende?

Wolfgang J. Koschnick analysiert den Niedergang der entwickelten parlamentarischen Parteiendemokratien. Das verbreitete Klagen über "die Politiker" und die allgemeine "Politikverdrossenheit" verstellt den Blick dafür, dass alle entwickelten Demokratien in einer fundamentalen Strukturkrise stecken.

bilder

seen.by

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

Tastenkürzel:

ctrl-Taste:
Zum Wechseln zwischen Heise- und Google-Suche

esc-Taste:
Verlassen und Zurücksetzen des Eingabe-Felds

Buchstaben-Taste F
Direkt zur Suche springen

SUCHEN

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

SUCHEN

.
.