p
Politik News
Nachrichten aus Politik und Wirtschaft

Honduras versöhnt sich

24.05.2011

Staatschef Porfirio Lobo und Ex-Präsident Manuel Zelaya unterzeichnen Vereinbarung

Knapp zwei Jahre nach dem Putsch in Honduras könnte sich die politische Lage in diesem mittelamerikanischen Land wieder normalisieren, nachdem Staatschef Porfirio Lobo und der Ende Juni 2009 gestürzte Manuel Zelaya am Samstag ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet haben. Beide Politiker firmierten das Dokument im Beisein des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos. Dieser hatte – gemeinsam mit seinem venezolanischen Amtskollegen Hugo Chávez – die Annäherung zwischen den Konfliktparteien erreicht.

Mit der Vereinbarung wollen die Putschisten und die Anhänger von Zelayas demokratisch gewählter Regierung die Pattsituation überwinden, in der sie seit dem Putsch vor knapp zwei Jahren gefangen sind. Zelaya wird den Ankündigungen zufolge schon am kommenden Wochenende in Begleitung rund eines Dutzends hochrangiger Politiker seiner Regierung aus dem Exil nach Honduras zurückkehren. Sie waren nach dem Staatsstreich ebenfalls ins Ausland deportiert worden oder geflohen. Zugleich wird die Nationale Front des Volkswiderstandes (FNRP), das zentrale Bündnis der Demokratiebewegung, als politische Partei offiziell anerkannt. Offizieller Vorsitzender der FNRP ist Zelaya.

Die international nicht anerkannte De-facto-Regierung unter Porfirio Lobo steht mit dem Abkommen kurz davor, die Isolation zu durchbrechen, in welche die Putschisten das Land gebracht haben. Wenige Tage nach dem gewaltsamen Sturz Zelayas war Honduras Anfang Juli 2009 aus der Organisation Amerikanischer Staaten ( OAS) ausgeschlossen worden. Nun könnte das Land wieder in die OAS und ebenso in das zentralamerikanische Staatenbündnis SICA aufgenommen werden. Damit hätte Honduras auch wieder Zugang zu wichtigen Finanz- und Kreditquellen. Das benachbarte Nicaragua jedenfalls erkannte die Regierung Lobo bereits am Montag wieder an, weitere Staaten in Süd- und Mittelamerika sowie der Karibik könnten der Regierung in Managua gleichtun.

Die tatsächlichen Folgen der Annäherung werden sich allerdings erst in den kommenden Wochen und Monaten zeigen. Bislang war die Allianz der Putschisten – unter ihnen die etablierten Parteien, Unternehmer und Militärs – nicht bereit, sich einer politischen Beteiligung der demokratischen Kräfte zu öffnen. Nun aber hat Lobo sich auch dazu verpflichtet, die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung zu ermöglichen. Gerade aber wegen des Versuches von Zelaya, das Grundgesetz des Landes unter demokratischen und sozialen Gesichtspunkten zu reformieren, war der linksliberale Politiker vor knapp zwei Jahren gestürzt worden.

Kommentare lesen (8 Beiträge) http://heise.de/-1997184
Anzeige
Hellwach mit Telepolis
Anzeige
Cafe
Telepolis-Cafe

Angebot des Monats:
Kaffee und Espresso aus Guatemala in der Telepolis-Edition für unsere Leser

Cover

Aufbruch ins Ungewisse

Auf der Suche nach Alternativen zur kapitalistischen Dauerkrise

Anzeige
Cover

Die Moral in der Maschine

Beiträge zu Roboter- und Maschinenethik

Demokratie am Ende?

Wolfgang J. Koschnick analysiert den Niedergang der entwickelten parlamentarischen Parteiendemokratien. Das verbreitete Klagen über "die Politiker" und die allgemeine "Politikverdrossenheit" verstellt den Blick dafür, dass alle entwickelten Demokratien in einer fundamentalen Strukturkrise stecken.

bilder

seen.by

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

Tastenkürzel:

ctrl-Taste:
Zum Wechseln zwischen Heise- und Google-Suche

esc-Taste:
Verlassen und Zurücksetzen des Eingabe-Felds

Buchstaben-Taste F
Direkt zur Suche springen

SUCHEN

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

SUCHEN

.
.