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Mare Nostrum oder: Ihr habt hier nichts zu suchen!

15.10.2013

Die italienische Regierung startet eine militärisch-humanitäre Operation zur Abschreckung von Migranten, aber angeblich zu deren Rettung

Die italienische Regierung reagiert wie die EU auf das Flüchtlingsdrama vor Lampedusa mit mehr Überwachung. Nach einem Treffen mit seinen Ministern verkündete Regierungschef Enrico Letta eine große italienische Luft- und Meeroperation namens Mere Nostrum, um angeblich weitere Unglücksfälle zu verhindern, es geht allerdings mehr um den Grenzschutz, also die Sicherheit. Mehr als 500 Migranten dürften bei den zwei Schiffbrüchen vor Lampedusa in diesem Monat ertrunken sein

Es sei nicht hinnehmbar, so Letta, dass das Mittelmehr zu einem "Todesmeer" werde. Schon der Name Mare Nostrum weist darauf hin, dass die Migranten hier nichts zu suchen haben. Innenminister Angelino Alfano machte denn auch klar, dass der Einsatz von fünf Kriegsschiffen, das große Docklandungsschiff San Marco, zwei Patrouillenboote und zwei Fregatten, sowie von Langstrecken-Hubschraubern und Drohnen mit optischen und Infrarotkameras diejenigen abschrecken sollen, "die glauben, dass sie ungestraft Menschenhandel gehen können". Etwaig "gerettete" Migranten würden nicht notwendigerweise nach Italien gebracht, versicherte er, das sei abhängig davon, wo die Rettung stattgefunden habe.

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San Marco. Bild: marina.difesa.it

Zynisch mutet an, wenn mit Kosteneffizienz argumentiert wird. Alfano erklärte, die Operation trage sich selbst, da die Ministerien die Kosten teilen würden, man müssen aber auch bedenken, welche "riesigen Kosten" entstünden, wenn man diesen Plan nicht umgesetzt hätte, den Verteidigungsminister Mario Mauro als "militärische und humanitäre Operation" bezeichnete, die auch aufgrund der Situation im failed state Libyen notwendig sei. Dadurch werde die Überwachung, aber auch die Rettung verstärkt, "um die Sicherheit für menschliches Leben zu erhöhen". San Marco diene als Plattform für Hubschrauber, medizinische Versorgung und Platz für gerettete Migranten.

Nach Mauro würde damit ein erstes und starkes Exempel für die Umsetzung von Eurosur der EU-Grenzbehörde Frontex gegeben ( Drohnen vor Libyen und Tunesien). Alfano fordert Frontex und die EU auf, mehr zu tun. Die Operation koste Italien monatlich 1,5 Millionen Euro. Das werde sicher mehr werden. Immerhin will man das Bossi-Fini-Gesetz verändern, das die Rettung von schiffbrüchigen Migranten, aber auch diese selbt unter Strafe stellt.

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