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Nach Beschuss des UN-Gebäudes in Gaza mehren sich die Vorwürfe gegen Israel

16.01.2009

Noch lehnen Israel und Hamas Bedingungen des unter ägyptischer Vermittlung ausgehandelten Waffenstillstandsabkommen ab.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon glaubt, dass ein Waffenstillstand bald möglich sei. Offenbar lehnen Israel und Hamas noch einige Bedingungen in dem unter Leitung der ägyptischen Regierung vorgelegten Abkommen ab. Bislang wurden während des Krieges mehr als 1000 Menschen getötet und 4800 verletzt. Allein heute hat Israel wieder 40 Angriffe auf Ziele im Gaza-Streifen geflogen. Soldaten dringen weiter in Gaza-Stadt vor und sollen bereits drei Stadtviertel kontrollieren. Angeblich würde sich die Hamas auf einen vorläufigen Waffenstillstand für morgen vorbereiten.

Das Abkommen sieht nach Angaben von Haaretz einen sofortigen Waffenstillstand und eine Öffnung der Grenze für humanitäre Hilfe vor. Über einen andauernden Waffenstillstand soll unter Ägyptens Führung verhandelt werden. Er soll sowohl die Sicherung der Grenze als auch das Ende der Blockade einschließen. Und zudem sollen Verhandlungen zwischen Fatah und Hamas eingeleitet werden, Während die Hamas nicht akzeptiert, dass für den unmittelbaren Waffenstillstand nicht der Abzug der israelischen Truppen und ein Termin für die Öffnung der Grenzübergänge zur Bedingung gemacht wird, beharrt Israel darauf, dass diese erst geöffnet werden sollen, wenn der Schmuggel von Waffen vorher unterbunden wurde. Zudem wird ein Termin für die Übergabe des entführten israelischen Soldaten Shalid verlangt.

Gaza in Flammen. Bild: IRIN
Gaza in Flammen. Bild: IRIN

Gestern hat Israel das UN-Hauptquartier UNRWA beschossen und dabei das Lebensmittellager zerstört. Hunderte von Menschen, die hier Unterschlupf gesucht hatten, mussten fliehen. Angeblich soll von dort auf israelische Soldaten geschossen worden sein. Ban Ki-moon verurteilte den Beschuss, der israelische Regierungschef Olmert bedauerte ihn, verwies aber eben darauf, dass von dort aus zuerst geschossen worden wäre. Auch der UN-Sicherheitsrat verurteilte den Angriff auf das UN-Gebäude, aber auch die erfolgten Angriffe auf Krankenhäuser.

Der Präsident der UN-Vollversammlung, der Nicaraguaner Miguel d'Escoto Brockmann, beschuldige Israel, gegen internationales Recht zu verstoßen und die UN-Resolution zu missachten, in der ein sofortiger Waffenstillstand gefordert worden war. Er forderte Israel auf, die "unbarmherzigen Angriffe" einzustellen: "Gaza steht in Flammen."

John Ging, der Direktor von UNRWA im Gazastreifen, erhob indessen schwere Vorwürfe gegen Israel. Er beschrieb den Angriff auf das UN-Gebäude. Er erklärte, dass von dort aus nicht geschossen worden sei, und verlangte eine unabhängige Untersuchung des Vorfalls. Eine Stunde lang, nachdem 700 Menschen vor den Kämpfen hier Zuflucht gesucht hätten, sei das Gebäude beschossen worden. Israelische Soldaten hätten den Angriff zwar angekündigt, aber versichert, dass die Menschen davon nicht bedroht seien. Trotz aller Hinweise auf Gefährdungen sei das Gebäude dann mehrmals beschossen worden.

Ging vermutet, dass dabei auch Phosophor-Munition verwendet worden sein könnte, da es entsprechend gerochen habe. Besonders betroffen von dem Beschuss waren Werkstatt und das Lebensmittel- und Medikamentenlager. Beide gingen in Flammen auf. UNRWA versorgt 750.000 Menschen im Gaza-Streifen mit Lebensmitteln. Die Times zitiert den UN-Mitarbeiter Chris Gunness, der den Verdacht suggeriert, als habe Israel womöglich direkt das Lebensmittellager zerstören wollen:

"What more powerful symbol can there be than pallets used for aid being set alight by the fighting? With white phosphorus you cannot put out the flames with water. You need sand, and there is too much fighting for our staff to get sand."

Nach Gunness schossen die Israelis dreimal mit Phosphor-Granaten. Das israelische Militär hat abgestritten, Phosophor-Munition zu verwenden, allerdings mehren sich die Hinweise darauf, wie IRIN berichtet.

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