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Pentagon soll in Kinderpornografie-Fällen von Mitarbeitern schlampig ermitteln

05.06.2012

Kongress-Abgeordnete werfen dem US-Verteidigungsministerium Verzögerungstaktik und falsche Prioritäten vor

1.700 Namen auf der Liste der mutmaßlichen Kinderpornografie-Gucker im Pentagon wurden überhaupt nicht geprüft. Die Sache habe bislang keine hohe Priorität, beschied das Pentagon dem Senator von Iowa, Charles Grassley. Der hakte nach beim Generalinspekteur des US-Verteidigungsministeriums, Gordon S. Heddell. Um eine ähnliche Antwort zu erhalten: Kinderpornografie gehöre nicht zu den Ermittlungsprioritäten des DCIS ( Defense Criminal Investigative Service.

Grassley und andere Kongressmitglieder wundern sich laut einem Bericht des Boston Globe darüber, dass das Pentagon aus einer Liste von 5.200 Mitarbeitern des Ministeriums, eingeschlossen Geheimdienste und Vertragspartner von Sicherheistfirmen, die verdächtigt werden, dass sie Kinderpornografie auf ihren Dienstcomputern oder auf dem Rechner zuhause angeschaut haben, nur 300 Angestellte näher untersucht haben.

Die Vorwürfe sind nicht ganz frisch. Sie stammen aus dem Jahr 2006. Die Immigrations-und Zollbehörde (Immigration and Customs Enforcement agency, ICE hat damals die Liste erstellt. Die Behörde, die zum Heimatschutzministerium, gehört, ist auch für Kinderpornografie-Ermittlungen zuständig. Das wird damit begründet dass in diesen Fällen Inhalte von ausländischen Websiten heruntergeladen wurden. Die damalige Großfahndung wurde einer größeren Öffentlichkeit vier Jahre später, 2010, als "Project Flicker" bekannt.

Senator Grassley empört sich nun über die Schlamperei des Pentagon. Weil 1.700 Fälle in den vergangenen Jahren überhaupt nicht überprüft wurden, könnten sie jetzt verjährt sein. Eine Absicht dahinter spricht der Republikaner nicht aus, er deutet sie nur an. Ihm geht es darum, dass solche Vorwürfe die Pentagonmitarbeiter für Erpressungen empfänglich machen, die nationale Sicherheit sei davon berührt. Möglicherweise will man im Verteidigungsministerium nicht genau wissen, welcher Mitarbeiter sich mit Kinderpornografie straffällig gemacht hat?

Das Pentagon hält dem entgegen, dass 300 Mitarbeiter als mutmaßliche Kinderpornografie-Konsumenten identifiziert wurden und 70 Fälle starfrechtlich verfolgt wurden. Vor dem Staatsanwalt landete aber nur "eine Handvoll Fälle".

"Many of the 300 known cases at the time were not pursued because the agency did not have adequate resources."

Als Grund dafür nennt man die Schwierigkeiten, den Konsum von Kinderpornografie so nachzuweisen, dass er vor Gericht geltend gemacht werden kann. Schwierig sei hier zum Beispiel die Unterscheidung zu treffen, zwischen Jugendpornografie und Kinderpornografie. Dass man 1.700 Mitarbeiter gar nicht überprüft hat und so viele Fälle fallen gelassen wurden, erklärt sich für Grassles aber nicht.

"Numerous questions remain as to the conduct of DCIS personnel, specifically their failure to properly investigate these serious allegations."

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