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Piraten ziehen in mehrere niedersächsische Kommunalparlamente ein

12.09.2011

Ihr bestes Ergebnis verzeichnet die Partei mit 16,92 Prozent im 500-Einwohner-Dorf Diedersen

Bei den Kommunalwahlen, die am Sonntag in Niedersachsen stattfanden, verloren nach ersten Überblicksrechnungen sowohl CDU als auch SPD und FDP. Die Grünen verzeichneten dagegen deutliche Stimmengewinne, die Linke leichte. Die Piratenpartei, die erstmals antrat, errang insgesamt 59 Mandate, davon alleine 17 in den Räten der Region Hannover, wo sie auf 3,7 Prozent der Stimmen kam. In der Landeshauptstadt selbst liegen die Piraten bei 3,6 Prozent und schnitten damit deutlich besser ab als die FDP, die es nur auf 2,7 Prozent brachte.

In Braunschweig, wo die FDP mit 2,1 Prozent Stimmenanteil ihren Fraktionsstatus verlor, hoffen die Piraten (die trotz eines Hausverbots für Wahlbeobachter 3,9 Prozent erreichten und damit auch die Linkspartei hinter sich ließen) darauf, das alte Rathausbüro der Liberalen beziehen zu können. In Lüneburg kam die neue Partei auf 4,1 Prozent der Stimmen und hat zukünftig zwei Stimmen im Stadtrat. Die FDP brachte es hier auf 3,3 Prozent. Auch in Göttingen, Wolfsburg, Hildesheim, Oldenburg, Osnabrück, Delmenhorst, Peine, Salzgitter, Wilhelmshaven, Wolfenbüttel und Uelzen enterten Piraten Kommunalparlamente. Ihr bestes Resultat verzeichneten die Piratenpartei im 500-Einwohner-Dorf Diedersen, wo sie 16,92 Prozent der Stimmen holten, was wahrscheinlich darauf zurückzuführen ist, dass der 2009 aus der SPD ausgetretene Kandidat Torben Friedrich dort wohnt, der auch in den örtlichen Kreistag einzog.

Ein bemerkenswertes Ergebnis gab es gestern auch in der Stadt Goslar, die Niedersachsen mit dem aus Bayreuth stammenden Oliver Junk seinen ersten CSU-Bürgermeister [sic] bescherte: Dass Junk mit 45,1 Prozent der Stimmen überraschend gegen den gemeinsam von SPD, Grünen und Liberalen aufgestellten FDP-Staatssekretär Christian Eberl siegte, ist wahrscheinlich auch eine Bürgerquittung für den Skandal um die Gleichstellungsbeauftragte, die von SPD, Grünen und Linken abgesägt wurde, weil sie sich auch um Benachteiligungen von Männern kümmerte. In Nordhorn blieb dagegen ein Novum aus: Dort scheiterte der Niederländer Frans Willeme sehr knapp daran, der erste deutsche Bürgermeister zu werden, der die Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Landes hat.

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