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SPD: Abwärts mit alten Gesichtern

25.11.2009

Die Partei erreicht in der aktuellen Forsa-Umfrage nur mehr 19 Prozent

Der Parteitag der SPD konnte den Abwärtstrend der Sozialdemokraten nicht auffangen. Die positiven Impulse, die sich die Partei versprach, sind offensichtlich in der Bevölkerung nicht angekommen. Zumindest nicht in dem repräsentativen Ausschnitt, den Forsa für die aktuelle Mittwochsumfrage heranzog. Mit nur 19 Prozent Zustimmung ermittelte das Umfrageinstitut einen historischen Tiefstand. Das Ergebnis liegt 4 Prozentpunkte unter dem der Bundestagswahl; letzte Woche hatten die Sozialdemokraten immerhin noch die 20 Prozent-Marke erreicht.

Damit stagnieren die Umfragewerte der SPD nicht nur, sie sinken sogar. Die Gründe dafür könnten dieselben sein sein, die bereits für die Stagnation verantwortlich waren. Bei den Sozialdemokraten hat sich nämlich trotz Parteitagspomp personell wie inhaltlich wenig geändert. Die Ausschüsse besetzte man mit alten Ministern aus der großen Koalition; neuer Fraktionschef ist der gescheiterte Kanzlerkandidat Steinmeier, und Parteivorsitzender wurde mit Sigmar Gabriel ein Schröder-Zögling, der als Spitzenkandidat bei einer Landtagswahl bereits einmal ein historisches Tief einfuhr. Auch die wenigen "frischen Gesichter" wie Andrea Nahles oder Franziska Drohsel machten nicht unbedingt den Eindruck, als ob sie angesichts einer solch geballten Beharrungsübermacht inhaltliche Änderungen erwirken könnten.

Tatsächlich war von solchen inhaltlichen Änderungen bisher wenig zu sehen. Zwar wurde hier und dort Kritik an der Agenda 2010 laut, aber in Beschlüsse gefasst hat man diese nur sehr bedingt. Auf andere - möglicherweise sogar wichtigere - Kritikpunkte gingen die Sozialdemokraten gar nicht ein. Darunter beispielsweise ihre Positionen zu neuen Zensur-und Monopolrechten ebenso wie ihre Verantwortung für die Finanz-und die Bologna-Krise. Dass sich an diesem Beharren vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen etwas ändert, ist kaum zu erwarten. Dort tritt mit Hannelore Kraft eine Sozialdemokratin an, die ganz in alten Schröder-, Clement- und Steinbrückstrukturen verwurzelt ist, Bloggern mit Abmahnungen droht und eine Koalition mit der Linkspartei nahezu kategorisch ausschließt. Erst eine Niederlage dieser Kandidatin könnte einen wirklich grundlegenden Wandel in der Partei anstoßen. Gesichert ist jedoch auch das nicht.

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