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Nachrichten aus Politik und Wirtschaft

Schavan tritt zurück

09.02.2013

Als Nachfolgerin gab Kanzlerin Merkel die niedersächsische Ex-Kultusministerin Johanna Wanka (CDU) bekannt

Zurück von ihrer Südafrika-Reise hat die Wissenschaftsministerin nicht lange damit gezögert, ihre politische Freundin und Vertraute, Angela Merkel, um Rat zu fragen, wie in ihrer Sache weiter vorzugehen sei. Daraus ergab sich heute am frühen Nachmittag die Erklärung der Bundeskanzlerin, wonach sie das Rücktrittsangebot Schavans angenommen habe. Ausführlich hat Merkel in der gemeinsamen Erklärung die Verdienste Schavans gewürdigt. Schavan, so pries Merkel die Ex-Ministerin, habe ihr eigenes persönliches Wohl hinter das Gemeinwohl gestellt: "Diese Haltung macht Annette Schavan aus." Zu deren aberkannter Doktorarbeit sagte sie nichts

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Ob Merkel Schaven den Rücktritt nahe gelegt hat, wird sich erst zeigen müssen, offiziell sagte sie: "Annette Schavan hat mir gestern Abend ihren Rücktritt angeboten. Ich habe das schweren Herzens angenommen."

Ob das Herz so schwer war, ist fraglich, eher dürfte es Erleichterung gewesen sein. Als Nachfolgerin gab Merkel die niedersächsische Kultusministerin Johanna Wanka (CDU) bekannt, die nach der Niedersachsenwahl den Landesposten nicht mehr bekleidet. Schavan will sich nun ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete widmen.

Beobachter sprechen in ersten Reaktionen von einem in Berlin seltenen "harmonischen Rücktritt". Er ist das vorläufige politische Ende einer Äffäre, für die der Begriff "harmonisch" gänzlich neu ist. Schavan hält an ihrer Klage gegen die Entscheidung der Universität Düsseldorf fest, in deren Folge ihr der Doktorgrad aberkannt wurde, was auch von international renommierten wissenschaftlichen Fachmagazinen bemerkt wurde. Schavan will, wie sie sagte, weiter kämpfen und versicherte erneut: "Ich werde diese Entscheidung nicht akzeptieren und dagegen klagen. Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht."

Mit Wissenschaftsministerin Schavan verzeichnet die Bundesregierung das zweite Kabinettsmitglied nach Guttenberg, das wegen einer Plagiatsaffäre zurücktreten musste ( Guttenberg und Schavan: die Doktoren der Herzen).

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