p
Politik News
Nachrichten aus Politik und Wirtschaft

Schwache Beteiligung an Blockupy-Protesten in Spanien

18.05.2014

Begangen wurde auch in Madrid der Jahrestag der Empörten-Bewegung, die hier vor drei Jahren entstand

Nur etwa 1000 Menschen sind am gestrigen Samstag mit einer Demonstration auf den zentralen Platz in der spanischen Hauptstadt zurückgekehrt, auf dem vor drei Jahren in Madrid die Empörten-Bewegung entstand. Bilder von einem völlig überfüllten "Puerta del Sol", der wie viele andere Plätze in Spanien vor drei Jahren wochenlang besetzt war, wiederholten sich am dritten Jahrestag nicht.

"Keine Grenzen, keineSchulden, keine Angst" lautete das Motto an diesem Aktionstag. Demonstriert wurde nicht nur in Madrid, sondern auch in etlichen weiteren Städten wie Saragossa oder Bilbao. Überall wurde deutlich gemacht, Teil der dezentralen Blockupy-Proteste zu sein, die noch bis zum 25.Mai andauern werden.
Auf dem "Sol" wurden der internationale Charakter und der "gemeinsame Widerstand" besonders in den Vordergrund gestellt. Die Solidarität untereinander müsse die Grenzen überwinden. Es gehe weiterhin darum, für die sozialen Rechte zu kämpfen, die beschnitten würden, forderten Redner ein "Ende der Kürzungs- und Sparpolitik". Besonders betont wurde, dass sich aus Deutschland Flüchtlinge auf den "Marsch für die Freiheit" auf den Weg nach Brüssel gemacht hätten.

Die Empörten-Bewegung will die gesamte Woche bis zu den Europaparlamentswahlen für weitere Aktionen nutzen. Abgeschlossen werden soll die Woche mit einer Versammlung auf dem Sol am Samstag, um gemeinsam über die Wahlen zu reflektieren. Man darf gespannt sein, ob sie stattfinden kann, denn das ist der Reflektionstag vor den Wahlen. Dann darf keinerlei Wahlwerbung stattfinden. Immer wieder wurden Versammlungen der Empörten an diesem Tag verboten.

Darstellung der Verästelung der Bewegung

Dass sich am nur verhältnismäßig wenige Menschen an den Protesten beteiligten, bedeutet nicht, dass die Bewegung tot ist. Sie hat sich in drei Jahren völlig verändert. Empörte sind in den verschiedenen "Widerstandsfluten" aktiv, die sich gegen Kürzungen im Bildungs- und Gesundheitswesen, gegen das neue Abtreibungsgesetz richten, das einen Abbruch wieder unter Strafe stellt. Oder sie wenden sich dagegen, dass Familien aus ihren Wohnungen geworfen werden und besetzen ganze Wohnblocks. Es gehe nicht darum, Plätze und Straßen zu füllen, sondern "konkrete Lösungen die realen Probleme von Menschen zu suchen", hat sich das Selbstverständnis der Empörten inzwischen deutlich verändert.

Man ist in der Frage gespalten, ob man sich im parlamentarischen System beteiligen soll, denn denen, die auf der Suche nach einer "wirklichen Demokratie" sind, reicht es nicht, alle vier Jahre an die Urnen gerufen zu werden. ". Inzwischen sind aus der Bewegung auch zwei Parteien hervorgegangen, die bei den Europawahlen zudem gegeneinander kandidieren.

Ende März kamen die verschiedenen Widerstandsfluten in Madrid zusammen. Eine Million Menschen demonstrierten dagegen, dass Schulden für die Bankenrettungen zurückgezahlt werden, gegen die Politik der Troika und für "Brot, Arbeit und eine Wohnung für alle". Erwartet wird, dass die Zahl der Demonstranten am heutigen Sonntag viel größer wird. Erneut ruft die Flut der weißen Kittel zum Protest gegen die Privatisierung des Gesundheitswesens in Madrid auf. Konkret richtet man sich, nachdem Privatisierungen von etlichen Krankenhäusern verhindert wurden, nun dagegen, dass die Regionalregierung Operationen und Untersuchungen in Privatkliniken auslagern will.

Anzeige
Cover

Der halbe Hegemon

Rückkehr der "deutschen Frage" und die Lage der EU

Anzeige
Hellwach mit Telepolis
Anzeige
Cafe
Telepolis-Cafe

Hochwertiger Kaffee und Espresso aus Costa Rica: Die Telepolis-Edition für unsere Leser

Stanislaw Lem

Stanislaw Lem war einer der bekanntesten SF-Autoren, der lange vor seinem Tod der Literatur abgeschworen hatte und sich essayistisch mit unserer Zukunft auseinandersetzte.

bilder

seen.by

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

Tastenkürzel:

ctrl-Taste:
Zum Wechseln zwischen Heise- und Google-Suche

esc-Taste:
Verlassen und Zurücksetzen des Eingabe-Felds

Buchstaben-Taste F
Direkt zur Suche springen

SUCHEN

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

SUCHEN

.
.