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"Sie können das Grundeinkommen wählen"

25.06.2009

Die Initiatorin einer Online-Petition will als Direktkandidatin in den Bundestag

Susanne Wiest, die Ende letzten Jahres eine Online-Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen ins Leben rief, welche dort innerhalb weniger Wochen über 50.000 Unterzeichner-Unterschriften sammelte und erstmals die Software überlastete, will bei der Bundestagswahl im September als parteilose Direktkandidatin antreten.

Ihre Wahlslogans hat sie schon: "Wir machen Demokratie", "Sie können das Grundeinkommen wählen" und "Grundeinkommen im Bundestag". Anders als im Bundestag nicht vertretene Parteien, die in den meisten Bundesländern 2.000 Unterschriften für eine Kandidatur vorlegen müssen, können Direktkandidaten mit lediglich 200 Unterstützersignaturen antreten – jedoch nur in einem Wahlkreis. Im Falle von Susanne Wiest soll das Greifswald, Demmin, Ostvorpommern sein. Allerdings wollen auch in anderen Wahlbezirken Parteilose mit ähnlichen Forderungen antreten: In Berlin Mitte etwa plant Ralph Boes von der Bundesagentur für Einkommen eine Kandidatur.

Ein Direktkandidat wird mit der Erststimme gewählt. Sie kann parallel zur Zweitstimme vergeben werden, welche für die Sitzanteile von Parteien entscheidend ist. Gewinnt ein Direktkandidat in einem Wahlkreis eine relative Mehrheit (die deutlich unter 50 Prozent liegen kann), dann zieht er auch ohne Unterstützung durch eine Partei in den Bundestag ein.

Ein wichtiger Grund für Wiest, als Direktkandidatin anzutreten, war die Art und Weise, wie mit ihrer Petition umgegangen wurde: Hatte es erst geheißen, dass die Sprecher von Petitionen, die in besonders kurzer Zeit besonders viele Stimmen sammeln, vom Bundestag angehört würden, so verlautbarte man im April, dass die "Prüfung" ihres Anliegens sicher bis nach der Wahl dauern werde.

Dass eine konkrete Forderung mehr Anhänger haben kann, als Parteien, will der Blogger Benjamin Hohlmann zeigen, der am 17. Juni ein "Facebook-Rennen" ausrief. Tatsächlich überholte das bedingungslose Grundeinkommen dort noch am ersten Tag die Linkspartei und wenig später die CDU. Nun will die Initiative auch an der FDP, der SPD und den Grünen vorbeiziehen.

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