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Nachrichten aus Politik und Wirtschaft

Steinbrück-Effekt?

05.01.2013

Einer aktuellen Infratest-Umfrage nach ist die Union mittlerweile alleine so stark wie SPD und Grüne zusammen

In der gestern veröffentlichten Deutschlandtrend-Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap verlieren SPD und Grüne jeweils einen Prozentpunkt und erreichen nun nur mehr 29 beziehungsweise 12 Prozent. Zusammengerechnet liegen die beiden Parteien jetzt gleichauf mit der Union, die einen Punkt hinzugewinnt und erstmals seit November 2007 wieder auf 41 Prozent kommt. Die FDP verharrt bei vier Prozent und würde damit den Einzug in den Bundestag ebenso verpassen wie die Piraten, die um einen Punkt auf vier Prozent zulegen. Mit sechs Prozent noch im Parlament vertreten wäre dagegen die Linke, die einen Prozentpunkt abgibt.

Obwohl die 1000 Wahlberechtigten in der Umfrage nicht nach den Motiven für ihre Entscheidung gefragt wurden, gehen viele Beobachter davon aus, dass die Verluste von SPD und Grünen zumindest zum Teil auf das Konto des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gehen, der mit seiner Äußerung, das Gehalt für seinen Wunschposten läge ihm zu niedrig, erneut viel Negativaufsehen erregte. Linksparteichef Bernd Riexinger rief den Kandidaten deshalb öffentlich zum Rückzug auf: Steinbrück ist seiner Ansicht nach "offenkundig chancenlos" und würde den Sozialdemokraten mit seiner Demission die Chance geben, sich für eine Machtübernahme mit Hilfe seiner Partei zu öffnen.

Realistischer als diese Option scheint beim derzeitigen Stand der Dinge eine große Koalition aus Union und SPD. Eine weitere Möglichkeit brachte diese Woche der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ins Spiel: Er verlautbarte, dass er sich im Zusammenhang mit der Bundestagswahl "Sorgen" um die FDP mache und deshalb auch eine Koalition mit den Grünen nicht ausschließe. Allerdings könnten die Karten neu gemischt werden, wenn die Liberalen nach einer Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen ihren Vorsitzenden Philipp Rösler auswechseln oder ihm für den Wahlkampf einen beliebteren Spitzenkandidaten zur Seite stellen. Solch ein Manöver könnte auch bei den Piraten dazu führen, dass ein Einzug in den Bundestag wieder realistischer wird.

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