e
Energie & Klima News
Neuigkeiten aus der Welt des Klimas und der Energie

Steuerzahler müssen Atommüllkosten übernehmen

26.01.2009

Endlager Asse soll für Kernkraftbetreiber kostenlos sein

Die Koalition hat einen Änderungsantrag zum Atomgesetz vorgelegt. Danach sollen die Kernkraftbetreiber von den Kosten, die für das de facto Endlager in Asse entstehen, freigestellt werden. Laut Berliner Zeitung ist im Änderungsantrag der Passus: "Die Kosten für den Weiterbetrieb und die Stilllegung trägt der Bund" enthalten. Bisher galt im Atomgesetz die Regelung, dass die Verursacher zumindest per Gebühren an den Kosten beteiligt werden, die für die Lagerung ihrer Abfälle entstehen.

Als Begründung für die Freistellung der Verursacher auf Kosten der Allgemeinheit, nennt der Antrag, Asse sei ein Sonderfall, weil im Salzstock auch Müll im Rahmen von Forschungsvorhaben eingelagert worden sei. Der weit überwiegende Teil des radioaktiven Mülls stammt jedoch aus Kernkraftwerken. Die Freistellung von den Kosten in Asse ist ein weiterer Baustein in der fortwährenden Subventionierung der Kernenergie. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung errechnte, dass allein der Bund die Kernkraft bereits mit über 40,2 Milliarden Euro subventioniert hat, dazu kommen noch die Ausgaben der Bundesländer. Allein für die Sanierung und Schließung von Asse plant der Bund nach Angaben des Bunds der Energieverbraucher 850 Millionen Euro ein.

Anzeige
Hellwach mit Telepolis
Anzeige
Cafe
Telepolis-Cafe

Angebot des Monats:
Kaffee und Espresso aus Guatemala in der Telepolis-Edition für unsere Leser

Cover

Aufbruch ins Ungewisse

Auf der Suche nach Alternativen zur kapitalistischen Dauerkrise

Anzeige
Cover

Vergiftete Beziehungen

Männer oder Frauen: Wer hat recht?

Demokratie am Ende?

Wolfgang J. Koschnick analysiert den Niedergang der entwickelten parlamentarischen Parteiendemokratien. Das verbreitete Klagen über "die Politiker" und die allgemeine "Politikverdrossenheit" verstellt den Blick dafür, dass alle entwickelten Demokratien in einer fundamentalen Strukturkrise stecken.

bilder

seen.by

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

Tastenkürzel:

ctrl-Taste:
Zum Wechseln zwischen Heise- und Google-Suche

esc-Taste:
Verlassen und Zurücksetzen des Eingabe-Felds

Buchstaben-Taste F
Direkt zur Suche springen

SUCHEN

Mit dem Schalter am linken Rand des Suchfelds lässt sich zwischen der klassischen Suche mit der Heise-Suchmaschine und einer voreingestellten Suche bei Google wählen.

SUCHEN

.
.