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Wird Anke Domscheit-Berg Piraten-Bezirksstadträtin?

02.10.2011

Die "Feministin mit grünen Überzeugungen" arbeite vorher bei Microsoft und McKinsey

Anke Domscheit-Berg, die Ehefrau des Wikileaks-Aussteigers Daniel Domscheit-Berg, wurde von der Piratenpartei gefragt, ob sie eine Nominierung als Stadträtin im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg annehmen würde und akzeptierte das Angebot. Allerdings, so hieß es bei der Berliner Piratenpartei gegenüber Telepolis, muss Domscheit-Berg von einer Mitgliederversammlung gewählt werden, der mehrere Kandidaten zur Auswahl stehen.

Ein Bezirksstadtrat ist in Berlin nicht ein Mitglied eines Kommunalparlaments, sondern eines von fünf Mitgliedern eines Bezirksamtes, das für jeden der zwölf Stadtbezirke existiert. Die Posten in den Bezirksämtern werden der Stärke der Parteien in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs) nach vergeben. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg können die Grünen, die dort mit 30,2 Prozent stärkste Partei wurden, den Bezirksbürgermeister und zwei Stadträte stellen, die anderen beiden Stadtratsposten fallen an die 23,9 Prozent starke SPD und die Piratenpartei, die 14,7 Prozent der Stimmen errang.

Weil letztere in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg bei den Wahlen am 18. September (ebenso wie in Spandau und Treptow-Köpenick) einen Sitz mehr errang, als sie an Kandidaten aufgestellt hatte, bleibt dort ein Mandat unbesetzt. Und weil drei weitere Kandidaten durch ihre Wahl ins Abgeordnetenhaus wegfallen, wird die Versammlung statt 55 nur 51 Mitglieder haben. Mit Verweis auf diese Nichtbesetzung will die Linkspartei, die nur 13 Prozent erreichte, das Bezirkstadtrats-Vorschlagsrecht der Piraten für sich beanspruchen. Allerdings gab die Piratenpartei am Freitag bekannt, dass man nicht daran denke, dieses Vorschlagsrecht bei der Gebietsversammlung am 13. Oktober abzutreten, weil man "alle Möglichkeiten nutzen [will], den Wählerwillen nach mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz auch auf Bezirksebene umzusetzen".

Die geborene Brandenburgerin Anke Domscheit-Berg ist insofern nicht unumstritten, als sie bis vor knapp einem Jahr als Angestellte von Microsoft Konferenzen mit Vertretern öffentlicher Verwaltungen veranstaltete und vorher bei Accenture und McKinsey arbeitete. Außerdem ist sie Mitglied bei den Grünen. Auf der anderen Seite machte Domscheit-Berg aber auch als Fürsprecherin einer gläsernen Verwaltung von sich Reden und berät mit ihrer Firma Fempower Unternehmen in Sachen Gleichstellung und Frauenförderung, weshalb ihre Aufstellung Kritikern an der geschlechtlichen Zusammensetzung der Piratenpartei Wind aus den Segeln nehmen würde.

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