Von Nazikatzen und Tierhalterproblemen

Hitlerkatzen sind ja für Internetfreunde keine Neuigkeit mehr, doch "Nazikatzen" sind eher unbekannt bisher.

18.02.2012

ALG II und Datenschutz: Datenlöschung? Leider technisch unmöglich

Das Jobcenter Pankow gibt Einblicke in die Frage, wann Daten von ALG II-Empfängern ggf. gelöscht werden. Gar nicht, denn das ist technisch nicht machbar.

05.02.2012

Wann ist ein Cop ein Cop?

Zwei Zivilpolizisten überwältigen eine Frau, ein Rentner kommt ihr zu Hilfe und wird im Nachgang der Gefangenenbefreiung bezichtigt. Dabei haben sich die Polizisten doch "laut und deutlich zu erkennen gegeben". Wie eigentlich?

03.02.2012

Frauenfalle

Zwei charismatische Vorzeigefrauen in einer jungen, aufstrebenden Partei - für die Medien war dies willkommen. Doch die Konzentration auf die "attraktive Oberpiratin" Marina Weisband barg Tücken

02.02.2012

Meinungsfreiheit? Aber doch nicht bei ALG II!

Nicht nur Einkünfte und Vermögen interessieren so manches Jobcenter, auch die Geisteshaltung der ALG II-Leistungsempfänger will überprüft werden.

01.02.2012

Vorratsdatenspeicherung: Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof

Die Debatte um die VDS nimmt neue Fahrt auf - nicht nur auf nationaler Ebene. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg soll über die Vereinbarkeit der VDS mit der EU-Grundrechtecharta entscheiden.

28.01.2012

Der Wikipediaeffekt beim Innenministerium

Die vom Max-Planck-Institut ausgeführte Studie zur Vorratsdatenspeicherung hat "keine Schutzlücken durch den Wegfall der VDS" konstatiert. Wie die zuständigen Ministerien damit umgehen, erinnert an manchen Wikipedia-Schreiber

28.01.2012

Dieses Kostüm schneidet meinen Hintern in zwei Teile

Nichts gegen sexy Comicfiguren - aber müssen Anatomie und Logik dabei völlig außen vor bleiben?

21.01.2012

...denn sie haben Funkverkehr

Neue Erkenntnisse über die nicht-individualisierte Funkzellenabfrage führen die Beteuerungen, es ginge lediglich um schwere Straftaten und um eine dosiert angewandte Maßnahme, ad absurdum

19.01.2012

Das willkommene Thema Kinderpornographie

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger drängt auf eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung. Als Hauptargument muss erneut die Kinderpornographie bzw. der Kampf gegen diese herhalten

19.01.2012

(In)transparente Manöver

Seit dem Interview mit dem Bundespräsidenten in ARD/ZDF zeigt sich erneut, wie intransparent sich Christian Wulff gibt. Dank gebührt ihm jedoch für die Bloßstellung der Öffentlich-Rechtlichen.

11.01.2012

Ein Dank an Rainer Wendt

Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft spricht im Handelsblatt-Interview ein wahres Wort gelassen aus - und zeigt viel Ironie. Dafür gebührt ihm Beifall.

29.12.2011

Wenn der Nazi eine Handtasche klaut oder: Aktionismus heute

In nächster Zeit steht, so sich die Ideen des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger verwirklichen lassen, ein Anstieg rechtsextrem motivierter Straftaten ins Haus.

27.12.2011

Erbenhaftung bei Tod von ALG II-Empfängern erneut bestätigt

Wenn ALG II-Empfänger etwas vererben, müssen die Erben oft einen Teil des Erbes an die Transferleistungszahler zurückerstatten. Zu Recht, entschied das Sozialgericht Berlin

26.12.2011

GEZ-Gebühren und ALG II/geringes Einkommen: Neue Hoffnung nach BVerfG-Urteil

Auch wer nur einen geringfügigen Zuschlag zum ALG II erhielt, musste bisher generell GEZ-Gebühren leisten. Zu Unrecht, urteilte das Bundesverfassungsgericht und entschied auch beim Thema GEZ-Gebühren für Nichtleistungsempfänger

22.12.2011

Ein Weihnachtsmärchen oder: wie einst noch Startups gefördert wurden

Früher, als es die Deutsche Mark gab, war alles viel besser. Kreative Köpfe wurden noch gefördert - ein paar rührselige Gedanken zur Weihnachtszeit.

21.12.2011

Morgen wird's was geben: KT und Steffi sind im Doppelpack zurück

Guttenberg spricht über die "Freiheit im Internet" und seine Frau zeigt den für Kinder bedrohlichen "Tatort Deutschland". Das Comeback des politischen Hoffnungsträgers ist in vollem Gange. Sollte man das ignorieren?

11.12.2011

Wenn niemand schuld ist

Ein Polizist fälscht Gutachten bzw. schiebt Unschuldigen falsche Gutachten unter, so dass sie ihren Job verlieren. Das Motiv ist unklar - aber ist manchen Leuten überhaupt klar, zu was solche Aktionen führen können?

10.12.2011

Polizeibeschäftigungsprogramme weltweit. Heute: Der "Pädobär"

In Deutschland suchen Polizisten nach Leuten, die Titanic-Poster aufhängen. In den USA hat man andere "wichtige" Probleme. Wie die Beobachtung der Autofahrer, die den sogenannten "Pedobear" auf ihren Autos zeigen.

08.12.2011

Entartete Meinungsäußerung

Im österreichischen Bundesland Kärnten führt ein T-Shirt zu Kontroversen. Für die Polizei stellt der aufgedruckte Text eine "entartete Meinungsäußerung" dar.

02.12.2011

http://www.heise.de/tp/news/wnews/9.html