Warum eine Matrix bauen?

Und warum Sie sich in einer befinden könnten

Klimamüdigkeit

Wird die angekündigte Klimaerwärmung mit ihren Folgen mittlerweile zu wenig ernst genommen?

Wann kommt Milbradt?

Peter Nowak 12.08.2004

Die Montagsdemonstrationen sind im Wesentlichen ein Medienprodukt und dürften den Widerstand gegen Hartz IV eher erschweren

Montag ist Hartztag titelte die taz am vergangenen Dienstag. In den nächsten Wochen wird man regelmäßig am Tag danach erfahren können, in welcher ostdeutschen Stadt wie viele Menschen an den sogenannten Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV teilgenommen haben. Eine weitere spannende Frage wird sein, ob die es gelingt, die Proteste auch nach Westdeutschland zu exportieren. Das Attac-Netzwerk hat sich diese Aufgabe gestellt. Die Gewerkschaften rufen noch nicht direkt zu den Protesten auf, haben aber ihrer Basis das Mitdemonstrieren schon mal erlaubt. Auch die erste Berliner Montagsdemonstration in der nächsten Woche wird sicherlich ein Medienereignis. Mehr als 30 soziale Gruppen haben sich kurzfristig darauf geeinigt.

Die Neonazis, die sich bei den ersten Montagsdemonstrationen teilweise lautstark an die Spitze setzten (Rebellion von Rechts?), haben in dieser Woche Gegenwind erfahren. Teilweise wurden sie abgedrängt, teilweise haben sie sich unauffälliger in den Massen verteilt. Selbst der Magdeburger Demoanmelder und ehemalige Landtagskandidat der rechtskonservativen Deutschen Mittelstandspartei Andreas Erholdt distanzierte sich dieses Mal von den Nazis, die er in der letzten Woche noch nicht ausschließen wollte.

Die Medien werden sicher bald den ersten prominenten CDU-Politiker auf einer Montagsdemonstration fotografieren können. In dieser Woche hatte Sachsens Ministerpräsident Milbradt sein Vorhaben, an der Demo in Leipzig teilzunehmen, noch nicht in die Tat umgesetzt.

Vielleicht haben ihm seine Berater einen Termin empfohlen, der näher am Datum der sächsischen Landtagswahlen, die am 19.September stattfinden, liegt und mehr Publicity bietet. Sicherlich wird sich auch bald der eine oder andere SPD-Spitzenpolitiker den Protesten anschließen. Bundestagspräsident Thierse hat schon mal seine Sympathie mit den Demonstranten bekundet. Wahrscheinlich hat er sogar einige altsozialdemokratische Reformvorschläge parat. Aber um Inhalte scheint es sowie so kaum zu gehen.

Bei der vorhandenen Beliebigkeit ist klar, dass die Proteste schnell an ihre Grenzen stoßen werden. Die Medien, die die Proteste jetzt promoten, werden sie dann wieder tot schreiben, wie es bei den kurzlebigen Studentenprotesten im letzten Herbst auch geschehen ist. Wenn die Teilnehmerzahlen montags nicht mehr steigen, wird das mediale Ende der Bewegung eingeläutet. Die letzten Korrekturen, auf die sich die Regierungskoalition bei den Hartz-Reformen verständigt hat, könnten dann als Erfolg verkauft werden. So wird das neue Arbeitslosengeld II nun schon Anfang Januar an alle ausgezahlt und die Freibeträge für Kinder werden erhöht.

Verlierer des Ganzen sind die Erwerbslosengruppen und sozialen Initiativen, die mit einer inhaltlich stärker begründeten Anti-Hartz-Kampagne im September beginnen wollen. Sie werden mit mangelnder Medienresonanz rechnen müssen. Denn die Anti-Hartz-Proteste hatten wir ja gerade.