Netzwerke gegen US-Einfluss

Der Deal in einer Gesamthöhe von umgerechnet 1,12 Milliarden US-Dollar wertet zugleich die "Bolivarische Alternative für Amerika" (ALBA) auf. Diese Allianz wurde im Dezember 2004 zwischen Venezuela und Kuba als Gegenpol zum neoliberalen Freihandelsprojekt der USA, der "Gesamtamerikanischen Freihandelszone" (ALCA), geschlossen. Seither hat sich auch Bolivien der ALBA angeschlossen, der Beitritt von Ecuador und Nicaragua wird im Laufe dieses Jahres erwartet.

Grundgedanke des Abkommens ist ein solidarischer Handel ohne Profitstreben für einzelne privatwirtschaftliche Akteure. Bekannt wurde in diesem Zusammenhang die Lieferung von täglich 98.000 Barrel venezolanischen Erdöls nach Kuba. Der Karibikstaat entsendet im Gegenzug über 20.000 Ärzte, Pädagogen und Sozialarbeiter nach Venezuela.

Neue Telefonverbindungen

Zentraler Bestandteil der neuen Abkommen zwischen Havanna und Caracas ist die Zusammenarbeit in der Stahl- und Telekommunikationsbranche. Ein Joint-Venture soll künftig die kubanische Eisennickelproduktion fördern. Zugleich wird in Venezuela in Kooperation beider Staaten ein Edelstahlwerk aufgebaut. Für jedes der beiden Projekte wurden umgerechnet rund 600 Millionen US-Dollar veranschlagt.

Anzeige

Besondere Aufmerksamkeit verdient aber auch ein anderer Deal. In den kommenden zwei Jahren soll von der venezolanischen Hafenstadt La Guaira aus ein Glasfiberkabel bis nach Siboney im Osten Kubas verlegt werden. Die neue Verbindung verspricht, den Inselstaat an die modernen Kommunikationsnetze Lateinamerikas anzubinden. Die US-Regierungen hatten dies mit der seit 1962 bestehenden Wirtschafts- und Handelsblockade stets zu verhindern versucht. Besonders die 1996 mit dem Helms-Burton-Gesetz erlassene Verschärfung der Blockade hatte entsprechende Projekte von vornherein zunichte gemacht.

Nach Angaben des venezolanischen Ministers für Telekommunikation und Information, Jesse Chacón, wird die Glasfiberverbindung über rund 1500 Kilometer verlaufen. Nach einer dreimonatigen Planungsphase soll der Bau im April beginnen. Vorteile sieht Chácon dabei nicht nur für Kuba. Auch Venezuelas Telekommunikationsnetz würde an die Karibik angebunden, die Inselstaaten hingegen könnten mittelfristig bis nach Kolumbien und Brasilien vernetzt werden. Entsprechende Verhandlungen etwa mit der Regierung von Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva seien bereits aufgenommen worden.

Zugang zu Internet wird eingeschränkt

Zunächst bringt das Projekt aber Kuba Hilfe. In den vergangenen Jahren hatte die Regierung in Havanna mehrfach erfolglos versucht, die veralterten Telefonleitungen zu modernisieren. Internetverbindungen kommen in Kuba bislang nur über Satelliten zustande, was die Kosten erheblich in die Höhe treibt. Mit der geplanten Verbindung wollen das venezolanische Unternehmen CVG Telecom und ein bislang nicht benannter kubanischer Partner die Anbindung an das Netz "effektiver und preisgünstiger" machen, wie Chácon auf einer Pressekonferenz in Caracas erklärte.

Dass die Effekte der US-Blockade auf einem wichtigen Markt zurückgedrängt werden, dürfte beiderseits politisch und wirtschaftlich gewollt sein. Immerhin gehört die Regierung Chávez in der Region zu den stärksten Kritikern der US-Kuba-Politik.

Der staatliche kubanische Telefonkonzern CUBATEL hatte im vergangenen Jahr mehrfach versucht, Glasfiberkabel zu verlegen - und war an den Bestimmungen der US-Blockade gescheitert. Wie der kubanische Journalist Amaury E. del Valle berichtet, hatte das Unternehmen 45 Angebote für Glasfiberkabel auf dem nahen US-Markt eingeholt. 39 Firmen antworteten erst gar nicht, vier sagten ab und zwei boten an, über Drittstaaten zu liefern.

Hürden bergen die US-Blockadebestimmungen aber auch für die tagtägliche Nutzung des Internet auf Kuba. In seinem Artikel schildert del Valle weiterhin, wie der US-Konzern Sun Microsystems die Speicherung von Java-Software für kubanische Computer blockiert. Gleiches betrifft die Code-Search-Funktion, die Google erst im vergangenen Oktober für die öffentliche Nutzung freigegeben hatte. Und nach Angaben der kubanischen Journalistin Cira Rodríguez kostet der Ankauf von international üblicher Software dem Karibikstaat im Schnitt 30 Prozent mehr, weil die entsprechenden Programme von Händlern in Drittstaaten erworben werden müssen.

All das zeigt, dass eine Erschwerung des Internetzugangs in Kuba keineswegs nur von der Regierung ausgeht. Die US-Blockade erschwert nicht nur die Nutzung dieses Mediums an den Universitäten des Karibikstaates. Auch die Ausrüstung von Schulen mit Computern und - in abgelegenen Gebieten - mit Fotovoltaik-Technik wird behindert.

Die alternativen Netzwerke, die nun mit Lateinamerika entstehen, könnten die Blockade Washingtons daher nicht nur technisch unterlaufen. Eine verstärkte Anbindung Kubas an das World Wide Web würde vermutlich auch die politische Debatte fördern - fernab der Polarisierung zwischen Havanna und Washington.