Zweikampf der Reisenden

Der US-Staatschef stelle sich mit der Reise "seinem alten Feind, dem Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez", schrieb am vergangenen Sonntag die spanische Tageszeitung El País - und folgte damit dem Tenor der lateinamerikanischen Presse. Obwohl Vertreter der US-Regierung im Vorfeld der Lateinamerika-Tour geradezu peinlich darauf geachtet hatten, eine Bezugnahme auf Venezuela zu vermeiden, wird die Reise Bushs in der amerikanischen Öffentlichkeit fast ausschließlich im Kontext der Auseinandersetzung mit Caracas wahrgenommen.

Dazu trägt Chávez nach Kräften bei. In seiner Sendung Aló Presidente, die inzwischen täglich im Radio übertragen wird, machte er sich am vergangenen Wochenende im Gespräch mit dem bolivianischen Staatschef Evo Morales über Bush lustig. "Welch ein Zufall, dass beide Rundreisen zum gleichen Zeitpunkt stattfinden - wir fliegen ja beinahe aneinander vorbei."

Sozialprogramme gegen Chávez

Dabei haben beide Kontrahenten, Bush und Chávez, ihre Stationen mit Bedacht gewählt. Während der US-Präsident neben den Washington treuen Staatsführungen in Kolumbien, Mexiko und Guatemala die Mitte-Links-Regierungen in Brasilien und Uruguay besucht, trifft Chávez sich mit seinen linken Partnern in Bolivien, Argentinien und - womöglich - mit dem Nicaraguaner Ortega.

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Vor seiner Abreise hatte der US-Präsident vor der Hispanischen Handelskammer in Washington versöhnliche Töne angeschlagen. Soziale Ungleichheit, Armut und Ausgrenzung seien dafür verantwortlich, dass viele Bewohner Lateinamerikas die Vorzüge der Demokratie in Zweifel zögen. Auf Spanisch formulierte Bush seine Nachricht "an die Arbeiter und Bauern":

Nicht zufällig nannte er bei seinem Auftritt die Bildungs- und Gesundheitspolitik als künftige Schwerpunkte der US-Entwicklungshilfe in Lateinamerika. Besonders in diesen beiden Bereichen haben sich in den vergangenen Jahren Chávez' Venezuela und das befreundete Kuba außenpolitisch profiliert. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der kubanischen Regierung werden jährlich Tausende Bedürftige aus Lateinamerika in dem Karibikstaat operiert, Venezuela trägt als Mitglied der "Bolivarischen Alternative für Amerika" (ALBA) (ALBA gegen ALCA) maßgeblich zur Finanzierung dieser Behandlung bei. Kampagnen zur Alphabetisierung finden mit kubanischer Unterstützung inzwischen in Bolivien und Argentinien statt, und auch andere Staaten der Region haben bereits Interesse angemeldet.

Bush ahmt diese Prestige bringende Politik nun offensichtlich nach. Zu Beginn der Woche kündigte er an, das Lazarettschiff USNS Comfort nach Lateinamerika zu entsenden. Bis zu 85.000 Patienten könnten so jährlich behandelt werden, 1.500 Operationen seien möglich. Zudem will Washington medizinische Teams der US-Armee nach Lateinamerika entsenden. 62 Einsätze in 14 Staaten der Region geplant. In Panama soll eine ständige "Gesundheitsbasis" errichtet werden, von der aus die Programme koordiniert werden. Für Bildungs- und Wohnungsbauprogramme kündigte Bush rund 400 Millionen US-Dollar an. 75 Millionen US-Dollar sollen allein dafür verwendet werden, jungen Lateinamerikanern Bildungsaufenthalte in den USA zu ermöglichen. Außenministerin Condoleezza Rice und Finanzminister Henry Paulson seien von ihm beauftragt worden, ein Programm für Kleinkredite zu entwickeln.

Historische Parallelen

Nicht nur die Art der Initiativen, sondern auch der politische Kontext erinnert an die so genannte Allianz für den Fortschritt aus dem Jahr 1961. Damals hatte der damalige US-Präsident John F. Kennedy für eine Zeitspanne von zehn Jahren sogar 100 Milliarden US-Dollar in Sozial- und Hilfsprogramme investiert, um den Einfluss der Sowjetunion und Kubas südlich des Rio Grande zurückzudrängen. So genannte Peace Corps wurden damals in den lateinamerikanischen Staaten eingesetzt, um die außenpolitische Mission umzusetzen: die Stärkung der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie, Förderung der Mittelklasse - und vor allem privater Wirtschafts- und Besitzformen. Die politischen Diskurse damals und heute weisen eine verblüffende Ähnlichkeit auf: Kennedy bezeichnete 1962 "Armut (...) und ein Gefühl, ungerecht behandelt zu werden", als "Hauptquellen aller politischen und sozialen Unruhe".

Aus den politischen Zielen der "Allianz für den Fortschritt" wurde in Washington nie ein Hehl gemacht. Bis heute ist aber umstritten, ob die sozialen Programme der "Allianz" nur als Deckmantel für eine militärische Expansion dienten. Nach Kennedys Tod unterstützte Washington zunehmend rechte Militärregimes in Lateinamerika. Als in jenem Jahr Militärs den linken Präsidenten Brasiliens, João Goulart, in einem blutigen Putsch stürzten, verteidigte die US-Regierung unter Lyndon B. Johnson dem Umsturz als "demokratischen Aufstand". US-Kriegsschiffe standen vor der Küste bereit, um den Putschisten im Zweifelsfall zur Hilfe zu eilen.

Ein Jahr später wurden im Rahmen der Operation Power Pack Tausende US-Soldaten in die Dominikanische Republik geschickt, um dort eine Übernahme der Regierung durch die Linke zu verhindern. Bis Ende des Jahrzehnts wurde Militär und Polizei in Lateinamerika systematisch ausgebildet und aufgerüstet. Das Ergebnis ist bekannt: Nachdem die Programme der "Allianz für den Fortschritt" Anfang der 1970er Jahre ausliefen, war ein großer Teil der südamerikanischen Staaten in der Hand extrem rechter bis faschistischer Militärdiktaturen.

Vor dem Hintergrund ist es beachtenswert, dass die nun von Bush angekündigten Hilfsprogramme nach bisherigen Ankündigungen ausschließlich von der Armee getragen werden.

Wirtschaftliche Zweckbündnisse

Kurzfristig versucht der US-Präsident derweil, die "gemäßigten" Kräfte in Brasilia und Montevideo auf seine Seite zu ziehen. In Brasilien wird Bush am Sonnabend die bislang bestehenden Zollbarrieren auf den Biotreibstoff Ethanol verhandeln. Bislang hatte die US-Regierung die Einfuhr des Alkanols verhindert, um die US-Farmer zu schützen. Die USA und Brasilien gehören zu den weltweit größten Produzenten von Ethanol als Treibstoff für Ottomotoren. Die Konkurrenz versucht Bush nun abzubauen, indem er Brasiliens Staatschef Luiz Inácio "Lula" da Silva die Gründung einer Monopolorganisation nach dem Vorbild der Organisation Erdöl fördernder Staaten (OPEC) vorschlägt. Auch Chávez hatte die OPEC in den vergangenen Jahren für politische Ziele genutzt.

Zudem wird erwartet, dass Bush in den stockenden Verhandlungen um ein bilaterales Freihandelsabkommen mit Uruguay Zugeständnisse macht. Auf diese Weise hoffen die Washingtoner Strategen offenbar, eine weitere Ausdehnung der neosozialistischen Kräfte um Chávez zu verhindern. Ob dieser Plan aufgeht, wird aber selbst in den Vereinigten Staaten angezweifelt. Der Amerika-Beauftragte des regierungsnahen US-Think-Tanks Centre for Strategic and International Studies, Peter DeShazo, sieht die Reise Bushs dann zum Scheitern verurteilt, wenn sie "wie eine Reaktion auf Chávez" aussieht. Bush müsse ein "neues Interesse der USA an der Region" deutlich machen, so DeShazo. Eben das ist aber unwahrscheinlich.

Nach dem 11. September 2001 und dem so genannten Krieg gegen den Terrorismus haben sich die US-Geostrategen vom "Hinterhof" abgewandt, um in den Nahen Osten und Zentralasien zu drängen. Einer dauerhaften wirtschaftlichen Partnerschaft mit Lateinamerika zugunsten beider Seiten wurde damit langfristig verhindert. Was spätestens dann zu ernsten Konflikten führen wird, wenn die politischen Emanzipationsprozesse im Süden des amerikanischen Kontinentes soweit gediehen sind, dass strategische Interessen der USA gefährdet werden. Für diesen Fall ist absehbar, dass die US-Armee mehr als nur ein Lazarettschiff nach Lateinamerika entsendet.