Konflikt im Kaukasus eskaliert

Florian Rötzer 10.08.2008

Georgien und Russland werfen sich gegenseitig ethnische Säuberungen vor, während die Situation in Südossetien noch unüberschaubar ist

Vermutlich wollte die georgische Regierung die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf die Olympische Spiele für die eigenen Zwecke nutzen, als Präsident Mishail Saakaschwili am Freitag Truppen in die abtrünnige Provinz Südossetien einmarschieren und die Hauptstadt unter Beschuss nehmen ließ. Mit einem Überraschungscoup sollte die Provinz vereinnahmt werden, in der nicht nur vor allem Menschen mit russischen Pässen leben, sondern auch russische "Friedenssoldaten" stationiert waren.

Die Konflikte in Georgien haben sich nicht nur lange aufgeladen, sondern sind längst bereits zu einem Streitfall zwischen Russland und den USA kulminiert. Mittlerweile wird auch in der zweiten abtrünnigen Provinz Abchasien gekämpft, die sich ebenfalls ganz von Georgien lösen will und nach Russland orientiert ist. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte sich Südossetien durch einen Krieg bereits eine faktische Unabhängigkeit von Georgien erkämpft. Im Zuge eines Waffenstillstands wurden 1992 die russischen "Friedenstruppen" stationiert. Auch wenn die Menschen mehrheitlich unabhängig von Georgien werden wollen, wurde ihnen dies bislang völkerrechtlich verwehrt. Die schnelle Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch die USA hat den Konflikt ebenso zugespitzt, wie der Druck, den die USA auf die Nato-Partner ausübte, um Georgien in das Verteidigungsbündnis aufzunehmen, und die Waffenlieferungen an das Land.

Russland hingegen versucht, seinen Einfluss auf die Länder in der Region zu sichern und auszubauen, während es fürchtet, von den USA, deutlich im Falle der geplanten Installation des Raketenabwehrsystem an der russischen Grenze, eingekreist und bedroht zu werden. Und es geht auch wieder einmal um Öl, schließlich dient Georgien als wichtiges Territorium für Pipelines aus Zentralasien in den Westen unter Umgehung von Russland (Die längste Schlange der Welt; Rohrfrei in Fernost), das seinerseits die Kontrolle über die wertvollen Ressourcen zur Durchsetzung politischer Interessen nutzt (Die EU gibt Gas).

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Ob Georgien mit der schnellen Reaktion Russlands am Freitag zur Eröffnung der Olympischen Spiele gerechnet hat, darf bezweifelt werden. Russland aber sah den Einmarsch georgischer Soldaten als Gelegenheit, nun selber militärisch eingreifen zu können, zum Schutz der eigenen Soldaten und zu dem der Bevölkerung. Inzwischen haben russische Flugzeuge auch Ziele in Georgien, beispielsweise in der Stadt Gori nahe Südossetien, angegriffen haben. Georgien lässt mitteilen, auch eine Pipeline sei bombardiert, aber nicht getroffen worden. Dadurch würden auch westliche Interessen gefährdet. Georgien hat bereits um Hilfe durch die USA gebeten.

Die russische und georgische Führung werfen sich wechselseitig vor, ethnische Säuberungen zu betreiben. Georgien bot am Samstag einen Waffenstillstand an, die Russen fordern einen völligen Abzug der georgischen Truppen, erklären aber auch, sie hätten noch keine offizielle Anfrage aus Georgien erhalten. Die Kämpfe gingen inzwischen weiter, russische Medien berichten von erneuten Angriffen auf Südossetien. Beide Seiten beanspruchen, die Hauptstadt Südossetiens eingenommen zu haben. Angeblich seien Tausende Zivilisten getötet und 30.000 Menschen aus Südossetien nach Russland geflohen. Der russische Regierungschef Putin hat seinen Besuch in Peking abgebrochen und ist in das Grenzgebiet gereist.

Georgien will seine Truppen aus dem Irak abziehen und seine Sportler von Peking zurückholen. Beides wohl auch Gesten gegenüber der US-Regierung, das Land stärker zu unterstützen. Georgien ruft die Welt zur Hilfe auf, Auch in Südossetien appelliert man an die internationale Öffentlichkeit, "die kleine Nation vor der Vernichtung zu schützen". Ähnlich äußerte sich Saakashvili: The war is not about South Ossetia. It has never been in the first place. It is about destroying a small democratic nation aspiring to live in peace, freedom and liberty." Die russische Regierung macht deutlich, dass es die Gunst der Stunde nutzen wird. Eine Wiederherstellng des Status quo sei nun nicht mehr möglich, sagte Putin, der gerade wieder agiert, als wäre er weiterhin der Präsident.