Wohnungsgröße? Relgion? Mitbewohner? - Die c't magazin Volkszählung 2010
Beim Zensus 2011 sollen rund 17,8 Millionen Immobilien-Besitzer per Post einen Fragebogen zu ihren Häusern oder Eigentumswohnungen erhalten. Außerdem soll eine Stichprobe von maximal zehn Prozent der Bevölkerung befragt werden. Für den Zensus werden in erster Linie Daten aus bestehenden Registern der Verwaltung genutzt. Die Befragung von Immobilien-Besitzern und die Stichprobe aus der Bevölkerung sei vor allem notwendig, "um in Registern wie zum Beispiel den kommunalen Melderegistern enthaltene Fehler in den Zensurergebnissen statistisch bereinigen zu können", betont das Statistische Bundesamt.
Die neue Volkszählung ist ebenso umstritten, wie die letzte Datenerfassung aus dem Jahr 1983. Nach vielen juristischen Auseinandersetzungen und einer Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes auf informationelle Selbstbestimmung vom 15. Dezember 1983 startete die Zählung dann deutlich verspätet erst vier Jahre später. Zählungsverweigerer mussten damals mit saftigen Geldbußen rechnen, wenn sie keine Aussagen über persönliche Verhältnisse machten.
Auch bei der Volkszählung 2011 sind Geldstrafen bis zu 5000 Euro vorgesehen, wenn man sich weigert, die angefragten Daten preiszugeben.
Schonmal vorgezählt…
Natürlich sind unsere Lockvögel keine richtigen Volkszähler. Aber wir wollen heute schon gerne mal erfahren, wie die Bürger auf die neue Volksbefragung 2011 reagieren. Ausgerüstet mit dem entsprechenden Outfit, einem Katalog mit Auszügen aus dem Original-Fragensatz und dem Hinweis auf drohende Geldbußen ziehen wir los. Erstaunlich: Zunächst geben uns alle Befragten bereitwillig Auskunft. Auch die Frage nach der Religion wird gerne beantwortet. Obwohl genau diese Frage nach einer EU-Richtlinie gar nicht vorgesehen ist. Nach ein paar Versuchen finden wir sie dann doch: Die kritischen Bürger, die uns dann doch nicht alles verraten wollen.
Was tun?
Klar ist: Jeder Staat kann nur planen, wenn er eine solide Grundlage hat. Wie viele Schulen brauchen wir, welche Infrastruktur ist gefragt, wie müssen die zukünftigen Wohnungen zugeschnitten sein, damit sie den Bedürfnissen der Bürger entgegen kommen. Daher macht so eine Volksbefragung auch wirklich Sinn und sie ist in unserem Interesse.
Allerdings: Das Vertrauen vieler Bürger auf vertraulichen Umgang mit den persönlichen Daten wurde in der Vergangenheit arg strapaziert. Entkommen kann man der Befragung wohl nicht – das Bußgeld droht. (Uli Geiger)
Im Themenforum Prüfstand diskutieren.
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